Tagesordnung - 1. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 1. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung von bürgerlichen Ausschussmitgliedern / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.03.2018
SI/2018/243  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Arbeitskreis Stadtwald    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz    
Ö 4.2.2  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2018/2019 (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.7 Verschiedenes Herr Müller)    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Stromausfall 16. Mai 2018 (gemeinsame Beratung mit TOP 9.2)    
Ö 4.2.4  
B.A.U.M. - Umweltpreis für Engagierte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien    
Ö 4.2.5  
Travemünder Woche 2018 aus Sicht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes    
Ö 4.2.6  
Krähenteich - Badeverbot    
Ö 4.2.7  
Lübeck natürlich ? aktueller Erholungsführer    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Sachstand Feuerwehrhaus FF Groß Steinrade - Anfrage AM Müller (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.1; gemeinsame Beratung mit TOP 5.1)    
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Prüfung weiterer Hundefreilaufflächen und ?strecken - Anfrage AM Mählenhoff (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.2)    
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Hundefreilaufflächen in St. Lorenz Nord - Anfrage AM Menorca (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.4)    
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Kfz- Aufbereitungsbetriebe - Anfrage AM Mählenhoff (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.3)    
Ö 4.3.5  
Enthält Anlagen
Errichtung von Leuchttafeln in Wohngebieten zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen - Anfrage AM Wegner (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.5)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Veröffentlichung von Baumpflanzlisten - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - Antrag der GAL-Fraktion (VO 2018/5907)
VO/2018/05947  
Ö 4.4.2  
Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße - Antrag CDU-Fraktion VO Nr. 6101 (Überweisung aus der Bürgerschaft 14. Juni 2018) (Ergebnis Bauausschuss siehe Sitzung BauA vom 2. Juli 2018 TOP 5.3.1)
VO/2018/06212  
Ö 4.4.3  
Ergänzungsantrag Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße - Antrag SPD-Fraktion VO Nr. 6143 (Überweisung aus der Bürgerschaft 14. Juni 2018) (Ergebnis Bauausschuss siehe Sitzung BauA vom 2. Juli 2018 TOP 5.3.2)
VO/2018/06183  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Antrag des AM Rolf Müller (FDP) zur Kostenberechnung eines Neubaus des Feuerwehr-Gerätehauses in Groß Steinrade (gemeinsame Beratung mit TOP 4.3.1)
Enthält Anlagen
VO/2018/06152  
Ö 5.2  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Verbot der Verwendung von Bioziden auf Flächen der Bahn (Herbizideinsatz am Wallhafen) (Abstimmung über die Dringlichkeit)
VO/2018/06268  
Ö 6  
Vorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Jahresbericht 2017 zu den Leistungen und zum Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06219  
Ö 7.2  
1. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06220  
Ö 8     Zustimmung zu Wahlen und Wiederwahlen    
Ö 8.1  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2018/06068  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zur Gefährdung von Wasservögeln durch Angelschnüre und -Haken
VO/2018/06127  
Ö 9.2  
Anfrage AM Zahn - Stromausfall 16. Mai 2018 (gemeinsame Beratung mit TOP 4.2.3)
VO/2018/06186  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Dr. Lengen und Zahn - Parken von Fahrzeugen mit Überbreiten auf zu schmalen Parkstreifen in der Friedhofsallee
Enthält Anlagen
VO/2018/06187  
Ö 9.4  
Anfrage AM Friedrichsen - Nitratwerte Gewässer und Grundwasser    
Ö 9.5  
Anfrage AM Zahn - Kastaniensterben    
Ö 9.6  
Anfrage Herr Zahn - Sachstand Straße am Schellbruch (Tempo 30 Zone - Piktogramme)    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.03.2018      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Stromausfall 16. Mai 2018      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage Herr Mauritz - Kosten Löschwasserentnahme an Hydranten      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse