Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018
SI/2018/218  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die Anfrage VO/2018/06506 des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH
VO/2018/06553  
Ö 3.2  
Anfrage DIE LINKE: BM Katjana Zunft - gleichstellungspolitische Maßnahmen (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06385  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Zunft Nr. VO/2018/06385 - Gleichstellungspoltische Maßnahmen im Hauptausschuss
VO/2018/06488  
Ö 3.3  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (Zurückgestellt am 13.11.18)
VO/2018/06244  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (VO/2018/06244)
VO/2018/06757  
Ö 3.4  
Mündl. Antwort des FB 3 auf Nachfragen im HA am 13.11.18 von AM Zunft betr. Öffentliche und städt. Toiletten in Lübeck    
Ö 3.5  
Anfrage AM Prieur (CDU): Grundstück Rehsprung
VO/2018/06786  
Ö 3.6  
Anfrage AM Prieur (CDU): Konzeptionierung einer Mehrzweckhalle
VO/2018/06787  
Ö 3.7  
Anfrage AM Prieur (CDU): Gewerbegrundstück Hutmacherring 28
VO/2018/06788  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interkulturalität des Personals (Zurückgestellt am 13.11.18)
VO/2018/06564  
Ö 3.8.1  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
VO/2018/06782  
Ö 3.9  
NEU: Anfrage AM Thomas-Markus Leber betr. Haushaltspläne Stiftungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
3. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2017)
Enthält Anlagen
VO/2018/06577  
Ö 4.2  
Personalbericht 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06688  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2018/06690  
Ö 4.4  
Leistungsfähige IT als Schlüsselfaktor für eine moderne Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/06761  
Ö 4.5  
Fahrradfreundliches Lübeck (Zurückgestellt am 13.11.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/06624  
Ö 4.6  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/06559  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2019 (Zurückgestellt am 13.11.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 5.2  
Richtlinie zum Aufstellen des kommunalen Gesamtabschlusses (KGA) der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06486  
Ö 5.3  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06718  
Ö 5.4  
Stiftung Haus der Jugend - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06520  
Ö 5.5  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06495  
Ö 5.6  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06496  
Ö 5.7  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06521  
Ö 5.8  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06492  
Ö 5.9  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06519  
Ö 5.10  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06514  
Ö 5.11  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06518  
Ö 5.12  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06516  
Ö 5.13  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06517  
Ö 5.14  
Stiftung Westerauer Stiftung - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06493  
Ö 5.15  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
VO/2018/06491  
Ö 5.16  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich II für den Geschosswohnungsbau im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2018/06550  
Ö 5.17  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2018/06025  
Ö 5.18  
Neueröffnung der Stadtteilbüros - Aktueller Sachstand/ Konzept - Überplanmäßige Bewilligung - Anmietung Carl-Gauß-Straße
Enthält Anlagen
VO/2018/06714  
Ö 5.18.1  
AM Krause (CDU): Ergänzungsantrag zu VO/2018/06714 (Neueröffnung der Stadtteilbüros)
VO/2018/06837  
Ö 5.19  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 2.725,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2018"
VO/2018/06392  
Ö 5.20  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Erweiterung der Bauhalle an der Emil-Possehl-Schule
Enthält Anlagen
VO/2018/06634  
Ö 5.21  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 300.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung und Erweiterung der Hansehalle
Enthält Anlagen
VO/2018/06635  
Ö 5.22  
Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen Stiftung über 50.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
VO/2018/06663  
Ö 5.23  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2018 bis 2020
VO/2018/06393  
Ö 5.24  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06423  
Ö 5.25  
Wirtschaftsplan 2019 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2018/06654  
Ö 5.26  
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
VO/2018/06563  
Ö 5.27  
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg
VO/2018/06660  
Ö 5.28  
BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH
VO/2018/06720  
Ö 5.29  
Palais Rantzau    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE), AM Thorsten Fürther und AM Andre Kleyer (Bündnis 90 Die Grünen) AT zu "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" VO/2018/06384 (Zurückgestellt am 25.09.18 - Die Änderung der Hauptsatzung liegt zu TOP 5.3 vor.)
VO/2018/06476  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitgesellschafter der LHG, Beteiligungsvertrag      
N 11.2     NEU: Antwort zur Anfrage AM Prieur (CDU): Grundstück Rehsprung (VO/2018/06786)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf von Grundstücksflächen an der Karkbrede      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, An der Stadtfreiheit      
N 13.13     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.14     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.15     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 13.16     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch      
N 13.17     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.18     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.19     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.20     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.21     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.22     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.23     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.24     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.25     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch      
N 13.26     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.27     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 13.28     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 13.29     Palais Rantzau      
N 13.30     Durchführung des öffentlichen Rettungsdienstes in der Hansestadt Lübeck      
N 13.31     Entwässerung des Sportplatzgebäudes Niendorf - Zahlung eines Zuschusses aus Sportfördermitteln an den Verein SV Weissenrode      
N 13.32     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab 2019      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse