Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: SeniorInnenEinrichtung Solmitzstraße
Ort: Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016
SI/2016/912  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Gewaltschutzkonzepts der Gemeindediakonie für Gemeinschaftsunterkünfte -mündlicher Bericht-    
Ö 6.2  
Modellprojekt "BIKO - Beratung, Information und Kostenübernahme von Verhütungsmitteln" -mündlicher Bericht pro familia Lübeck-    
Ö 6.3  
Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04324  
Ö 6.4  
Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04295  
Ö 6.4.1  
Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck bezüglich des interfraktionellen Ergänzungsantrages "Bündnis 90/Die Grünen" und BfL - VO/2016/03809
Enthält Anlagen
VO/2016/04290  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2016/04344  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.12.2016
VO/2016/04430  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 10  
Anfragen/Antworten    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen - Antrag AM Rolf Klinkel
VO/2016/04407  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2016      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck      
N 16     Anfragen/Antworten      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse