Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
N 13.1     Flughafen Lübeck - Dreiseitiger Vertrag (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)      
N 11.2     Antwort auf Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016
SI/2016/793  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.06.16)
VO/2016/03870  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 26.04.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)    
Ö 3.3  
Neu: Ausschreibungstext für die Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
VO/2016/03904  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Schließung der Unterkunft für Geflüchtete An der Untertrave    
Ö 3.5  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Nutzung Volksfestplatz    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Straßenbeleuchtung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2016/03517  
Ö 4.2  
Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03831  
Ö 4.3  
Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03779  
Ö 4.4  
Ergebnishaushalt 2017 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2016/03848  
Ö 4.5  
Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen
VO/2016/03766  
Ö 4.6  
Bericht über die Vereinbarung zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03866  
Ö 4.7  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03720  
Ö 4.8  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03721  
Ö 4.9  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03722  
Ö 4.10  
Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2015 zu TOP 5.9 (VO/2015/02498) bezg. der Einstellung der Herstellung von Papierexemplaren für die Bürgerschafts- und Ausschussarbeit (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)
VO/2016/03905  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gemäß § 65 Abs. 3 GO (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03807  
Ö 5.2  
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03788  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront
VO/2016/03768  
Ö 5.4  
Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03543  
Ö 5.5  
Ganztag an Schule - Kommunale Förderung von Schulkindbetreuung und Ganztagsschule
Enthält Anlagen
VO/2016/03725  
Ö 5.6  
Gutachten zur Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
VO/2016/03609  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind
VO/2016/03797  
Ö 5.8  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.9  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 5.10  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck, 1.BA
VO/2016/03649  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Ausschussmitglied André Kleyer: Völkerkundesammlung
VO/2016/03841  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)      
N 13.2     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.3     Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle      
N 13.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 13.5     Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel      
N 13.6     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung      
N 13.7     Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Neu: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sanierung Synagoge      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse