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Tagesordnung - 74. Sitzung des Hauptausschusses (als Sonderausschuss)  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Hauptausschusses (als Sonderausschuss)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013
SI/2013/250  
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013
SI/2013/091  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 14.05.13 - Die Antwort des Beteiligungscontrollings ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt.)
VO/2013/00449  
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes      
Ö 8.1  
Anfrage von Herrn Reinhardt betr. kommunalverfassungsrerchtliche Stellung der Bürgerschaft im städt. Gesellschaftsrercht    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013      
N 11     Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013) (Zurückgestellt am 14.05.2013 - Hierzu liegen folgende Unterlagen vor: - BDO-Gutachten mit Anschreiben des Aufsichtsratsvorsitzenden - Entwurf einer Beschlussvorlage für den Aufsichtsrat - Schreiben des GF Nibbe, SWLH, vom 13.05.13 (mit div. Anlagen))      
N 11.1     Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Gehälter in städt. Gesellschaften (Zusatzfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13) (Zurückgestellt am 14.05.13 - Die Antwort wurde den regulären Ausschussmitgliedern zur Sitzung am 07.05.13 umgeteilt und liegt vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12.1     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Ausübung des Vorerwerbsrechtes im Zusammenhang mit der Veräußerung der Gesellschaftsanteile von DONG an der SWL      
N 13     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander) (28 KB)