Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander)

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013	SI/2013/250
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort des Beteiligungscontrollings ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt.)	VO/2013/00449
Ö 3.2	Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter (Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)
Ö 3.3	Antwort des FB 5 betr. Überplanung bzw. Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel; hier: Sachstand Neuordnung Parkflächen (Anfrage von AM Herrn Lötsch am 23.04.13)
Ö 3.4	Antwort des FB 5 betr. Sachstand Persil-Uhr im Dr. Zippel-Park Travemünde (Anfrage von AM Herrn Petersen am 07.05.13)
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten der Pläne für das Projekt Kailine
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH
Ö 3.7	Anfrage von Frau Jansen betr. Sachstand Sanierung Alte Stadtschule Travemünde
Ö 4	Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00498
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013
N 11	Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013) (Zurückgestellt am 07.05.13)
N 11.1	Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Gehälter in städt. Gesellschaften (Zusatzfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13) (Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort wurde den regulären Ausschussmitgliedern zur Sitzung am 07.05.13 umgeteilt.)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 12.1	Antwort auf die Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH
N 13	Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamten- und Beschäftigtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft
N 15	Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander) (28 KB)

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