Tagesordnung - 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 08.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:33 - 17:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Nachträgliche Information des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses über Zustimmung zu überplanmäßigen Bewilligungen über 100 T?; hier: Sanierung der Toiletten im Katharineum	VO/2013/00491
Ö 3.2	Kürzungen des Haushalts 2013	VO/2013/00514
Ö 3.3	Antwort des FB 2 betr. Erbbauzinsanpassung (Anfrage von AM Herrn Lötsch vom 17.04.13)
Ö 4	Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00498
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.02.2013 an den Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalentwicklung (Zurückgestellt am 17.04.13)	VO/2013/00446
Ö 6.2	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431) (Zurückgestellt am 17.04.13)	VO/2013/00492
Ö 6.2.1	Informationen zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431)	VO/2013/00530
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Sitzung des FiPA am 22.5.2013
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 12.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Abbruch ehm. Hanse-Schule, Fischstr. 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Rück- und Abbrucharbeiten
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beginn der Ausschreibung für die automatische Lok- und Wagennummernerkennungsanlage für die Hafenbahn (5.691) (Zurückgestellt am 17.04.13)
N 13.2	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1.1.2.1 ZustO der Bürgerschaft vom 27.09.2012 Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 HL, Neubau einer Mensa, Gewerk: Rohbauarbeiten
N 14	Angelegenheiten der Rechnungsprüfung (Es liegt nichts vor.)
N 14.1	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Gebäudebewertung im Rahmen der Doppik
N 15	Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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