Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013
SI/2013/086  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Antwort des Bereiches Steuern betr. Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software (Anfrage von AM Herrn Zander am 29.01.13)    
Ö 3.2  
Anfrage von AM Peter Reinhardt zum Hauptausschuss am 26.02.2013 betr. Personalie Stadtwerke
VO/2013/00315  
Ö 3.3  
Anfrage von Frau Kaske betr. Wiederbesetzung der Planstelle beim Seniorenbeirat der HL    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sporthallenplanung TSV Travemünde    
Ö 3.5  
Anfrage von Frau Kaske betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung im Bereich Karlshof    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Petersen betr. Ablauf der Diskussion zum Grünstrand in der Einwohnerversammlung    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 4.2  
Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00139  
Ö 4.3  
Umschuldung
Enthält Anlagen
VO/2013/00174  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept (Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) - (zurückgestellt am 29.01.13))
Enthält Anlagen
VO/2012/00062  
Ö 5.2  
- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00013  
Ö 5.3  
Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00041  
Ö 5.4  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/00048  
Ö 5.5  
Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015
Enthält Anlagen
VO/2013/00095  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00141  
Ö 5.7  
10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00142  
Ö 5.8  
Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.".
Enthält Anlagen
VO/2013/00196  
Ö 5.9  
Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat
Enthält Anlagen
VO/2013/00260  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Herr Senator Boden betr. Sachstand Brücke Reecke    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Antwort des FB 5 betr. Werbeverträge mit der Wall-AG; hier: Zahlungen (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 29.01.13)      
N 10.2     Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Aqua Top-Grundstück      
N 10.3     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Wanderweg Brodten      
N 10.4     Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer      
N 11     Berichte      
N 11.1     Quartalsbericht IV/2012 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (inkl. Austauschblätter vom 19.02.2013) (Aktualiserte Fassung !)      
N 11.2     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt      
N 12.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße      
N 12.3     Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 12.4     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke      
N 13     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse