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Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift vom 05.03.2013 (Die Niederschrift ist beigefügt.)
SI/2013/043  
   
   
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (Ständiger mündlicher Sachstandsbericht)    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Frauenhaus Hartengrube (Mündlicher Bericht über das Projekt des AWO Frauenhauses)    
Ö 6.3  
Lübecker Stadtmütter (Mündlicher Bericht über das Projekt durch Frauen helfen Frauen e. V.)    
Ö 6.4  
Situation der älteren Menschen mit Migrationshintergrund in der Hansestadt Lübeck im Kontext des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter
Enthält Anlagen
 VO/2013/00496  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Aufnahme Resettlementflüchtlinge (Der Antrag wurde in der Sitzung am 05.02.2013 in die Steuerungsgruppe Integration überwiesen. Gleichzeitig wurde der Bereich Recht gebeten, die Zuständigkeit des Ausschusses zu überprüfen. - Der Antrag liegt Ihnen bereits vor - )
Enthält Anlagen
 VO/2012/00038  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Ausschuss für Soziales - 07.05.2013 Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte
VO/2013/00518  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Armuts- und Sozialbericht/inhaltliche Schwerpunkte und weitere Vorgehensweise (Mündlicher Bericht - Frau Scharrenberg)    
Ö 9.3  
Anmeldung von Sozialen Projekten (Mündlicher Bericht - Senator Schindler)    
Ö 9.4  
Unterstützungspotentiale für demenziell erkrankte Menschen (Mündlicher Bericht - Frau Trilke, Herr Wulf)    
Ö 9.5  
Aktueller Sachstand Unterbringung Asylsuchender (Mündlicher Bericht - Senator Schindler)    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Diskriminierungsschutz für MitarbeiterInnen freier Träger - Antrag des AM Klinkel vom 22.04.2013
VO/2013/00521  
Ö 11.2  
Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Hartz IV - und Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger - Antrag des AM Klinkel vom 22.04.2013
VO/2013/00522  
Ö 11.3  
Zusätzliche Wohngeldgewährungen - Antrag des AM Klinkel vom 22.04.2013
VO/2013/00523  
Ö 12  
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