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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales Nr. 36/2008-2013  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales Nr. 36/2008-2013
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2012)
Enthält Anlagen
 VO/2012/00037  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6  
Berichte    
Ö 6.1  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (Ständiger mündlicher Sachstandsbericht)    
Ö 6.2  
Darstellung von individuellen Zielvereinbarungen für die Zuschüsse im sozialen Bereich (Die Anlage zu TOP 6.2 wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
 VO/2013/00083  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Aufnahme Resettlementflüchtlinge (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2012 (Top 4.29 mit Drs. Nr. 170 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) )
Enthält Anlagen
 VO/2012/00038  
Ö 8.2  
Aufhebung der Befristung in der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104a Aufenthaltgesetz (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2012 (TOP 4.28 mit Drs. Nr. 169 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) )
Enthält Anlagen
 VO/2012/00039  
Ö 8.3  
Humanitäre Sprechstunde (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.03.2012 (TOP 4.26 mit Drs. Nr. 725 - Fraktion DIE LINKE) Der Antrag wurde in der Sitzung vom 15.05.2012 vertagt. Der Antrag ist noch einmal beigefügt.)
VO/2013/00101  
Ö 9  
Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte
VO/2013/00112  
Ö 9.2  
Bereichsleitung 2.500    
Ö 9.3  
Kommissarische Bereichsleitung 2.500    
Ö 9.4  
Befristete Anmietung einer Unterkunft für Asylbewerber    
Ö 9.5  
Kommunalisierung der Landesmittel    
Ö 9.6  
AWO-Frauenhaus    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag auf Gewährung von Zuschüssen für Kleingärtner, die Hartz IV erhalten (Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2012 unter TOP 11.1 vertagt.)
Enthält Anlagen
 VO/2012/00024  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Nichtöffentlicher Teil (Es liegt nichts vor.)