Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 10.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024Dez
Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis Dezember

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2024
SI/2024/593  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2024
SI/2024/594  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.416 Stadtbibliothek): Aktuelles aus der Altbestandsabteilung der Stadtbibliothek - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung - Die Lübecker Museen): Jahresstatistik 2024    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe
VO/2024/13456  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Kimberly D' Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe
VO/2024/13456-01  
Ö 3.4  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck"
VO/2024/13639  
Ö 3.4.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck"
VO/2024/13639-01  
Ö 3.4.2  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg
VO/2025/13959  
Ö 3.5  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck
VO/2025/13875  
Ö 3.6  
AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bewertung des Vorhabens zur Errichtung einer Pferdemistplatte am denkmalgeschützten Bauernhaus, Hirtenbergweg 17a, Kücknitz
VO/2025/13887  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Antrag zur "Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson" (VO/2024/13113)
VO/2024/13113-01  
Ö 4.2  
Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125)
VO/2024/13125-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.1.1  
AM Peter Petereit: Ergänzungsantrag zum TOP 5.1: 1. Kulturentwicklungsplan (KEP)
4-01-01-05-02-01  
Ö 5.1.2  
AT zu 9394-01-01-05 Änderungsantrag zu: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
9394-01-01-05-03  
Ö 5.2  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

   
    09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kultur-stiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    14.01.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    30.01.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. (neu 2.) Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten Optionen zur Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur möglichen zukünftigen Finanzierung und Trägerschaft des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

 d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch      die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

      3.  Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sowie der Bürgerschaft ist hierüber  Bericht zu erstatten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    11.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    25.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

           d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch   

               die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.

 

  1. Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.

a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen,

b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen,

c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren,

d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

14

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13113  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Berichtsantrag zum Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles
VO/2024/13774  
Ö 7.2  
AT zu VO/2025/13940 Änderungsantrag: Anforderungen an die Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2025/13940-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Redebeitrag von Hr. Thomas Schmittinger, Deutsche Auslandsgesellschaft e.V. zum Thema Internationale Tagung der Deutschlehrer:innen 2025 in Lübeck    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Auswirkungen und Risiken des Bürgerschaftsbeschlusses zur Einstellung der Förderung für die "junges schauspiel lübeck gUG"      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024Dez (196 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis Dezember (201 KB)