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Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil
Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)
SI/2024/539  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)
SI/2024/540  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13442  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Liegt nun vor)
VO/2024/13442-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung (Zurückgestellt am 24.09.24)
VO/2024/13589  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung
VO/2024/13589-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13413-01  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
2024/13413-01-01  
Ö 3.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde
VO/2024/13696  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie war es ehemals möglich, in Travemünde einen Skatepark zu errichten, wenn heutzutage lt. Verwaltung so viele Gründe die Errichtung eines neuen Skateparks verhindern (siehe Antwort auf mündliche Anfrage des stellvertretenden AM Andreas Müller im Hauptausschuss: VO/2024/13551)?

 

 

Die Verwaltung möge darstellen, was sich seither verändert hat und welche Lösungen es gibt, um Bedarfe von Kindern und Jugendlichen in Travemünde baulich zu erfüllen.
 
   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 
   
    11.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ansiedlung von Logistikgewerbe im Glashüttenweg    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 15.10.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13147  
Ö 4.2  
Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung Vorlage: VO/2024/13674    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
Enthält Anlagen
 VO/2024/13645  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
 VO/2024/13501  
Ö 5.3  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13608  
Ö 5.4  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 15.10.24)
Enthält Anlagen
 0/09394-01-01-05  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zur "Begleitung des Transformationsprozesses der Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup"
Enthält Anlagen
 VO/2024/13619  
Ö 5.6  
Annahme einer zweckgebundenen Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 105.000 Euro zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck - Projekt NFLplus
VO/2024/13641  
Ö 5.7  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
 VO/2024/13418  
Ö 5.8  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 100.000,00 EUR für die Baumaßnahme Erneuerung des Kinderspielplatzes im Drägerpark 'Waldläuferpfad'
VO/2024/13601  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13394-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften
VO/2024/13712  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil (860 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil (344 KB)