Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil
Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)

SI/2024/539

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)

SI/2024/540

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Zurückgestellt am 16.07.24)

VO/2024/13442

Ö 3.1.1

Antwort auf Anfrage von Herrn Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Liegt nun vor)

VO/2024/13442-01

Ö 3.2

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung (Zurückgestellt am 24.09.24)

VO/2024/13589

Ö 3.2.1

Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung

VO/2024/13589-01

Ö 3.3

Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 10.09.24)

VO/2024/13413-01

Ö 3.3.1

Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"

2024/13413-01-01

Ö 3.4

AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde

VO/2024/13696

Ö 3.5

NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ansiedlung von Logistikgewerbe im Glashüttenweg

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 15.10.24)

VO/2024/13147

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Mit dem Bürgerschaftsbeschluss VO/2015/02329 wurde die Verwaltung aufgefordert, durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Dieses Gutachten liegt nun vor.

06.05.2024 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

13.05.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

14.05.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Berichts.

30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.8 - zurückgestellt

01.07.2024 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

07.10.2024 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

15.10.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts.

12.11.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts um eine Sitzung.

26.11.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts in den März 2025.

28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.1 - zurückgestellt

11.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.6 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.

25.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.5 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts.

27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.2 - zurückgestellt

08.04.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis über den Antrag von BM Fürter auf Nichtbefassung mit TOP 7.1.1 aufgrund von Nichtzuständigkeit der Bürgerschaft. BM Duggen und BM Wisotzki sind nicht anwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	41
	Nein-Stimmen	5
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum
Abstimmungsergebnis Der Bericht zu TOP 7.1 wird zur Kenntnis genommen.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum