Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ringstedtenhof
Ort:	Ringstedtenhof


Anlagen:
Jahresbericht_2022_JNH-Ringstedtenhof

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2023

SI/2023/341

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Jahresbericht Ringstedtenhof

Ö 3.2.2

Sachstand Bürgerservice

Ö 3.2.3

Situation Ausländerbehörde

Ö 3.2.4

Taxen in Travemünde

Ö 3.2.5

Masterplan Klimaschutz

Ö 3.2.6

Gebühren für Erdwärmesonden

Ö 3.2.7

Aktionstage Artenvielfalt erleben

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2022/11497

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/11901

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.

23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

20.03.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.3 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

04.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6 - zurückgezogen

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.