Tagesordnung - 26. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022
SI/2022/199  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen/ Antworten    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Sachstand der Ausschreibung der Sportbadsanierung    
Ö 3.1.2  
Besucherzahlen der Lübecker Freibäder und Hallenbäder    
Ö 3.1.3  
Übernahme von zwei Auszubildenden der Holstein Therme Bad Schwartau    
Ö 3.1.4  
Vorstellung des Programmheftes der VHS Lübeck für das zweite Halbjahr 2022    
Ö 3.1.5  
40 Jahre Grundbildung an der VHS Lübeck    
Ö 3.1.6  
5 Jahre "Mama lernt Deutsch"    
Ö 3.1.7  
Sonderurlaub der VHS-Leitung vom 01.09. - 31.12.2022    
Ö 3.1.8  
Energieeinsparungen in kommunalen Gebäuden    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Förderung Sportstätten
VO/2022/11358  
Ö 3.2.2  
AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zur Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck
2019/07689-01-01  
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck
VO/2019/07689-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)
Enthält Anlagen
VO/2021/10434-02  
Ö 4.2  
Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11210  
Ö 4.3  
Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025
Enthält Anlagen
VO/2022/11268  
Ö 4.4  
Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2022/11119  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe "St. Jürgen GGS - Neuordnung Altbau", Mönkhofer Weg 95, 23562 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11193  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11234  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Freie Wähler und GAL: Öffnung der städtischen Turnhallen in den Oster- und Herbstferien
VO/2019/07523  
Ö 7.2  
AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Kalisthenie- und Laufstreckenangebots in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07981  
Ö 7.3  
AM Puhle (SPD) und AM Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: Instandhaltung der Naturrasen-Plätze für Vereine auf Nicht-städtischen Anlagen
VO/2021/09886  
Ö 7.4  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.5  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-01  
Ö 7.5.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11056-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.)

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums stellt die Hansestadt Lübeck ein Budget für die Förderung des Leitungsanteils, bemessen nach Einrichtungsgröße in Höhe von 1,8 Mio Euro (berechnet auf 4.800 Betreuungsplätze im Schuljahr 2021/22) in den Haushalt 2023 ein.

 

2.)

Der Personalschlüssel liegt seit Einführung des Konzepts Ganztag an Schule im Schuljahr 2015/16 in der Regelbetreuung bei einer Fachkraft für 20 Kinder (20:1). Damit wird lt. Bericht nach Einschätzung der Träger dem Auftrag des Ganztagsangebotes nicht ausreichend gerecht.

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums soll die Hansestadt Lübeck perspektivisch den Betreuungsschlüssel auf 1:15 anheben. Bis zur Haushaltssitzung im September 2022 möge die Verwaltung darlegen, welche zusätzlichen Kosten durch eine stufenweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels (1:18, 1:17, 1:15) entstehen.

 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    18.08.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1.)

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums stellt die Hansestadt Lübeck ein Budget für die Förderung des Leitungsanteils, bemessen nach Einrichtungsgröße in Höhe von 1,8 Mio Euro (berechnet auf 4.800 Betreuungsplätze im Schuljahr 2021/22) in den Haushalt 2023 ein.

 

2.)

Der Personalschlüssel liegt seit Einführung des Konzepts Ganztag an Schule im Schuljahr 2015/16 in der Regelbetreuung bei einer Fachkraft für 20 Kinder (20:1). Damit wird lt. Bericht nach Einschätzung der Träger dem Auftrag des Ganztagsangebotes nicht ausreichend gerecht.

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums soll die Hansestadt Lübeck perspektivisch den Betreuungsschlüssel auf 1:15 anheben. Bis zur Haushaltssitzung im September 2022 möge die Verwaltung darlegen, welche zusätzlichen Kosten durch eine stufenweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels (1:18, 1:17, 1:15) entstehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.2.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

1.)

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums stellt die Hansestadt Lübeck ein Budget für die Förderung des Leitungsanteils, bemessen nach Einrichtungsgröße in Höhe von 1,8 Mio Euro (berechnet auf 4.800 Betreuungsplätze im Schuljahr 2021/22) in den Haushalt 2023 ein.

 

2.)

Der Personalschlüssel liegt seit Einführung des Konzepts Ganztag an Schule im Schuljahr 2015/16 in der Regelbetreuung bei einer Fachkraft für 20 Kinder (20:1). Damit wird lt. Bericht nach Einschätzung der Träger dem Auftrag des Ganztagsangebotes nicht ausreichend gerecht.

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums soll die Hansestadt Lübeck perspektivisch den Betreuungsschlüssel auf 1:15 anheben. Bis zur Haushaltssitzung im September 2022 möge die Verwaltung darlegen, welche zusätzlichen Kosten durch eine stufenweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels (1:18, 1:17, 1:15) entstehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

mehrheitliche Ablehnung

x

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - abgelehnt
   

 

Beschluss:

1.)

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums stellt die Hansestadt Lübeck ein Budget für die Förderung des Leitungsanteils, bemessen nach Einrichtungsgröße in Höhe von 1,8 Mio Euro (berechnet auf 4.800 Betreuungsplätze im Schuljahr 2021/22) in den Haushalt 2023 ein.

 

2.)

Der Personalschlüssel liegt seit Einführung des Konzepts Ganztag an Schule im Schuljahr 2015/16 in der Regelbetreuung bei einer Fachkraft für 20 Kinder (20:1). Damit wird lt. Bericht nach Einschätzung der Träger dem Auftrag des Ganztagsangebotes nicht ausreichend gerecht.

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums soll die Hansestadt Lübeck perspektivisch den Betreuungsschlüssel auf 1:15 anheben. Bis zur Haushaltssitzung im September 2022 möge die Verwaltung darlegen, welche zusätzlichen Kosten durch eine stufenweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels (1:18, 1:17, 1:15) entstehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.6  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaf)
VO/2022/11217  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils