Tagesordnung - 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift vom 03.03.2016

Informationen zu VertreterInnen der Jugend

Ö 3.2

Informationen zu Workshop mit Jugendlichen

Ö 3.3

Mdl. Bericht zum Ergebnis Workshop mit Jugendlichen

Ö 3.4

Anfrage von Jugendlichen aus dem Jugend- und Stadtteilzentrum Burgtor zu unbesetzten Stellen

Ö 3.5

Anfrage von Jugendlichen aus Buntekuh zur Nutzung eines Bolzplatzes / Fußballplatzes in Buntekuh

Ö 3.6

Raum / Treffpunkt für Jugendliche in Buntekuh

Ö 4

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Information zu stationären Hilfen in Landeseinrichtungen

Ö 4.1.2

Informationen zu einem Erlass über zusätzliche Landesmittel für Personalkosten der Ganztagsbetreuung in Kitas

Ö 4.2

Anfrage zum Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

VO/2016/03728

Ö 4.3

Anfrage der GAL Fraktion zum aktuellen Sachstand der Poolbildung Schulhausmeister

VO/2016/03757

Ö 4.4

Anfrage von AM Frau Dörte Eitel zu Mitteln zur Finanzierung der Schulnetzwerke

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Hilfen zur Erziehung in der Hansestadt Lübeck - Sachstandsbericht 2014 zum Aufbau eines Monitorings

VO/2016/03714

Ö 5.2

VO/2016/03682 - Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)

Ö 5.3

VO/2016/03805 - Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros-

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO-SH) für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 im Produkt 363002 - Jugendhilfe

VO/2016/03713

Ö 6.2

Anerkennung von freien Trägern der Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

VO/2016/03373

Ö 6.3

Ganztag an Schule - Kommunale Förderung von Schulkindbetreuung und Ganztagsschule

VO/2016/03725

Ö 6.4

Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)

VO/2016/03682

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

02.06.2016 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.4 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Empfehlung

07.06.2016 - Ausschuss für Soziales

Ö 7.2 - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss, gemäß Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung der o

Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss, gemäß Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung der o.a. Änderungen/Ergänzungen der Geschäftsordnung (TOP 7.2.1/7.2.2) zu entscheiden.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Ausschuss für Soziales am 07.06.2016, Anlage 1-TOP 7.2 (1871 KB)

20.06.2016 - Bauausschuss

Ö 3.3 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling wird beschlossen.
Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 3.2 - Antrag Frauenbüro (18 KB)
	2	öffentlich	TOP 3.3 - Geschaeftsordnung-Stadtteilbeirat (46 KB)
	3	öffentlich	TOP 3.4 - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage unter TOP 3.3 (124 KB)
	4	öffentlich	TOP 3.3 - Anmerkungen-MIB-SH (15 KB)