Tagesordnung - 14. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2015)

Bezeichnung:	14. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2015)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 19.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Johanneum zu Lübeck, Aula
Ort:	Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2015

SI/2015/620

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1.1

Sachstand Modellschulen Ganztag

Ö 3.1.2

Sachstand Angebote für Flüchtlinge in den allgemeinbildenden und den berufsbildenden Schulen

Ö 3.1.3

Neubesetzung SchulleiterInnenstelle Hanse-Schule

Ö 3.1.4

Haushaltsanmeldungen zwei große Sportprojekte

Ö 3.1.5

"Deutsch für alle"

Ö 3.1.6

Ausschusstermine 2016

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Krankheits- und fluktuationsbedingter Personalausfall in den Schulsekretariaten und im Aufgabenbereich der Schulhausmeister

Ö 4.2

Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation

VO/2015/02936

Ö 4.3

Aktueller Sachstandsbericht zum Entwicklungskonzept Sportzentrum Falkenwiese (mündlicher Bericht)

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

VO/2015/03134

Ö 5.2

Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016

VO/2015/03069

Ö 5.3

Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014

VO/2015/03028

Ö 5.4

Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule

VO/2015/02954

Ö 5.5

Annahme einer Sachspende im Wert von 109.062,43 ? für die Willy-Brandt-Schule

VO/2015/03078

Ö 5.6

Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000,00 ?

VO/2015/03114

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung" (Die Bürgerschaft hat am 24. September 2015 zu Punkt 8.3 den Bericht mit der VO Nr. 2773 einstimmig abschließend an den Schul- und Sportausschuss überwiesen. Im Schul- und Sportausschuss wurde der Bericht zuvor behandelt in der Sitzung am 17.09.2015.)

VO/2015/02773

Ö 6.2

Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 24.09.2015 an den Schul- und Sportausschuss; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"

VO/2015/03135

19.11.2015 - Schul- und Sportausschuss

Ö 6.2 - zurückgestellt

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 4 zum Protokoll Nr. 14_Antrag der Linken 9_15 (50 KB)

21.01.2016 - Schul- und Sportausschuss

Ö 6.1 - abgelehnt

Antrag:

Die IntegrationshelferInnen, die im Personalpool als sozial erfahrene Personen ausgewiesen sind, bekommen mindestens eine berufliche Weiterbildung für den Beruf einer Sozialpädagogischen Assistentin angeboten.
Entsprechend werden diese Sozialpädagogischen AssistentInnen, nach erfolgreicher Ausbildung, in die Entgeltgruppe 5 eingruppiert.
Alle IntegrationshelferInnen im Personalpool bekommen ein unbefristetes sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis.

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei einer

Gegenstimme und einer Enthaltung ab.

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

N 9

Niederschriften vom 17.09.2015

N 10

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11

Berichte