Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015 - öffentlicher Teil
SI/2015/591  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Stellungnahme Lübeck-Management (siehe Anlage I der Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015)    
Ö 3.2  
Neue Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Knoll "Verkauf des Gebäudes Strandbahnhof Travemünde" (mündlich durch Frau Knoll)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02713  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2015/02725  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 5.2  
Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)
Enthält Anlagen
VO/2015/02711  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über das Grundstück Baggersand (siehe Anlage 1) mit der Arge - bestehend aus der GEV Gesellschaft für Entwicklung und Vermarktung AG, Hamburg sowie den Lübecker Wohnungsunternehmen (Lübecker Bauverein

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über das Grundstück Baggersand (siehe Anlage 1) mit der Arge - bestehend aus der GEV Gesellschaft für Entwicklung und Vermarktung AG, Hamburg sowie den Lübecker Wohnungsunternehmen (Lübecker Bauverein eG, Grundstücksgesellschaft Trave mbH, Neue Lübecker, Norddeutsche Baugenossenschaft eG, Vereinigte Baugenossenschaft Lübeck eG) - fortzusetzen und der Bürgerschaft eine Verkaufsvorlage entgegen zu bringen.

   
    08.06.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über das Grundstück Baggersand (siehe Anlage 1) mit der Arge - bestehend aus der GEV Gesellschaft für Entwicklung und Vermarktung AG, Hamburg sowie den Lübecker Wohnungsunternehmen (Lübecker Bauverein eG, Grundstücksgesellschaft Trave mbH, Neue Lübecker, Norddeutsche Baugenossenschaft eG, Vereinigte Baugenossenschaft Lübeck eG) - fortzusetzen und der Bürgerschaft eine Verkaufsvorlage entgegen zu bringen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ beschließt

einstimmig, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

   
    15.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über das Grundstück Baggersand (siehe Anlage 1) mit der Arge - bestehend aus der GEV Gesellschaft für Entwicklung und Vermarktung AG, Hamburg sowie den Lübecker Wohnungsunternehmen (Lübecker Bauverein eG, Grundstücksgesellschaft Trave mbH, Neue Lübecker, Norddeutsche Baugenossenschaft eG, Vereinigte Baugenossenschaft Lübeck eG) - fortzusetzen und der Bürgerschaft eine Verkaufsvorlage entgegen zu bringen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über das Grundstück Baggersand (siehe Anlage 1) mit der Arge - bestehend aus der GEV Gesellschaft für Entwicklung und Vermarktung AG, Hamburg sowie den Lübecker Wohnungsunternehmen (Lübecker Bauverein eG, Grundstücksgesellschaft Trave mbH, Neue Lübecker, Norddeutsche Baugenossenschaft eG, Vereinigte Baugenossenschaft Lübeck eG) - fortzusetzen und der Bürgerschaft eine Verkaufsvorlage entgegen zu bringen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 

Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
VO/2015/02659  
Ö 5.4  
Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610) (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02775  
Ö 5.5  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp    
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Kontrollmaßnahmen bei der Seetangabfuhr      
N 8.3     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)      
N 9.4     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse