Tagesordnung - -SITZUNG FÄLLT AUS- Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: -SITZUNG FÄLLT AUS- Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 11.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften (öffentlicher Teil)
SI/2013/002  
Ö 2.1     Niederschrift Nr. 40 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2013    
Ö 2.2     Niederschrift Nr. 41 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.02.2013    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Liniennetzoptimierung, hier: Schülerbeförderung ((mündlicher Bericht))    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte
Enthält Anlagen
VO/2013/00073  
Ö 4.2     Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

1.      Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes FischereihafenLübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan FischereihafenLübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

   
    12.03.2013 - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
    Ö 4.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

„1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-

Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage

für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-

Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

nimmt den Antrag des AM Zahn einstimmig an

und stellt die weitere Beratung bis

zur nächsten Sitzung zurück.

   
    18.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig die Vorlage unter Berücksichtigung der vorab genannten Änderungen und Prüfaufträge zu beschließen.

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

 

   
    19.03.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes FischereihafenLübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan FischereihafenLübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Der Ausschuss stimmt der Empfehlung bei 12 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Empfehlung bei 12 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

Der Ausschuss empfiehlt bei 11 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen

einstimmig gemäß Beschlussvorschlag der Vorlage, unter Berücksichtigung der Empfehlung des Ausschusses, zu beschließen.

 

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Umweltausschusses und Bauausschusses:

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Umweltausschusses und Bauausschusses:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              19

Nein-Stimmen:              39

Enthaltungen:              0

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              45

Nein-Stimmen:              13

Enthaltungen:              0

 

   
    16.04.2013 - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

nimmt die von der Bürgerschaft bereits beschlossene

Vorlage nunmehr ohne weitere Wortmeldungen zur Kenntnis.

Ö 4.3     Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
N 9     Niederschriften      
N 9.1     Niederschrift Nr. 40 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2013      
N 9.2     Niederschrift Nr. 41 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.02.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse