Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 3.9.24

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2024

SI/2024/581

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung

2023/11967-01-01

Ö 3.2

AM Andreas Müller (Linke): Geburtshaus Lübeck

VO/2024/13618

Ö 3.3

Anfrage des AM Andreas Müller (Linke): Präventive Hausbesuche bei Senior*innen

VO/2024/13638

Ö 3.4

Allgemeine Information zu den Wohnungsbaufödermitteln

Ö 3.5

Informationen zum Projekt "Stadtmütter"

Ö 3.6

NEU: Mitteilung zur Neuen Mitte Moisling

Ö 3.7

NEU: Anfrage AM Siegenbrink: Aktuelle Informationen zur Bahnhofsmission

Ö 3.8

NEU: AM Siegenbrink : Sachstand zum Senior:innentreff St. Lorenz Süd

Ö 3.9

NEU AM Akyurt: Anfrage zur aktuellen Situation in der Schuldnerberatung

Ö 3.10

NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Housing First

Ö 3.11

NEU: AM Siegenbrink: Sachstand zur Schutzwohnung

Ö 3.12

NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Beschluss zu den Istanbul-Konventionen

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Verbraucherschutz im Quartier - das sozialräumliche Konzept der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein e.V.

Ö 4.2

Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Umwidmung der finanziellen Mittel "Duschbus" für die hygienische Versorgung obdachloser Menschen

VO/2024/13675

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Andreas Müller (Linke): Verhütungsmittelfonds

VO/2024/13617

Ö 7.2

AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Migrationsberatung in Lübeck

VO/2024/13649

Ö 7.3

AM Andreas Müller (LINKE & GAL): Änderung des Antragsverfahrens für Wohngeld (Kein Dringlichkeitsbeschluss erforderlich)

VO/2024/13659

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Das Verfahren für die Antragstellung von Wohngeld wird geändert. Es soll auf das Einreichen von Unterlagen (Nachweisen) verzichtet werden. Vielmehr sollen Antragstellende die nötigen Angaben zur Berechnung von Wohngeldanspruch (analog zum Wohngeldrechner) digital oder in Papierform machen können. Die Angaben werden übernommen und nur in Stichproben überprüft.