Tagesordnung - 1. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 13.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Feststellung des lebensältesten anwesenden Ausschussmitglieds    
Ö 1.2  
Verpflichtung des Ausschussvorsitzenden    
Ö 1.3  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
AM Jens Zimmermann (CDU): Raumcontaineranlage der Ganztagsbetreuung an der Schule Utkiek
VO/2023/12369  
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel
Enthält Anlagen
2022/10995-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Antrag zu entscheiden.
 

   
    13.07.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.08.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Bericht zu TOP 7.5:

Kenntnisnahme in der Fassung des Protokollantrags von BM Voht

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    07.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfes an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung
Enthält Anlagen
VO/2023/12311  
Ö 5.1.1  
Infoschreiben an Schulen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) und des AM Andreas Schulze (Bündnis 90/die Grünen) zum Masterplan Schulgebäude
VO/2023/12375  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Gewährung eines weiteren Zuschusses aus Sportfördermitteln      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse