Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	39. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 08.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.03.2018	SI/2018/293
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)	VO/2018/05863
Ö 6.2		Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05963
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	08.05.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	04.06.2018 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	07.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

	11.06.2018 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	26.06.2018 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Grundrecht auf Internetzugang Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018	VO/2018/05923
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 08.05.2018	VO/2018/06042
Ö 9.2		Herr Wulf: Gesund älter werden - Lübeck im Dialog 10 Jahre Leben und Wohnen im Alter (Veranstaltung am 22.06.2018 im Rathaus)
Ö 9.3		Schreiben des Herrn Amon - Mobile Dienste - vom 21.02.2018 an den Ausschussvorsitzenden
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Sprachkurse für Flüchtlinge und Teilnahme zwecks Integration -Anfrage AM Michelle Akyurt- ((vertagt am 06.02.2018/06.03.2018))	VO/2018/05687
Ö 10.2		Die Situation der Lübecker Tafel -Anfrage AM Michelle Akyurt- ((vertagt am 06.03.2018))	VO/2018/05885
Ö 10.2.1		Antwort auf Anfrage "Die Situation der Lübecker Tafel" (Anfrage AM Michelle Akyurt)	VO/2018/05942
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453] ((vertagt am 07.11.2017/05.12.2017/06.02.2018/06.03.2018))	VO/2017/05479
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.03.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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