Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2017/004  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 06.02.2017    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 20.02.2017    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 03.02.01 ? Fackenburger Allee / Stadtgraben TB II (1. Änderung) Aufstellungsbeschluss (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2017/04623  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
VO/2017/04572  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    06.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEUR werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEUR begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - (offen)
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

Der Ausschuss stimmt der Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie der Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:/

   
    13.03.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

   
    28.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

bei 1 Gegenstimme mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    30.03.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Das in der Anlage angeführte Projekt, der Planungswettbewerb zum Umbau des Buddenbrookhauses, wird von der Bürgerschaft beschlossen.

 

2.Die Bürgerschaft befürwortet die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau des Buddenbrookhauses aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Die Kosten für die Planungsleistungen von geschätzt 920 TEURO werden von der Hansestadt Lübeck bis zur GRW-Förderung vorfinanziert. Der kommunale Pflichtanteil wird auf max. 100 TEURO begrenzt und in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:45

Nein-Stimmen:4

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Vergabe Netz Ost (Nah.SH)    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Possehlbrücke    
Ö 4.2.3  
Mitteilung (5.660): Wichtige Bauprojekte in 2017    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Beginn der Ausschreibung (verschiedenste Projekte)    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
CDU - AM Kaske: LKWs in der Schlutuper Kirchstraße
VO/2017/04714  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Carl Howe (Fraktion GAL): Umplanung Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave
VO/2017/04627  
Ö 5.3.2  
Carl Howe (Fraktion GAL): Bericht über Prognose der Lübecker Verkehrssituation
VO/2017/04628  
Ö 5.3.3  
Anfrage Herr Rostkowski (BA 20.02.2017): Aufstellung von Fahrradbügeln am Zebrastreifen Ecke Brolingstraße / Brockesstraße    
Ö 5.3.4  
Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 VO/2017/04535
VO/2017/04657  
Ö 5.3.5  
Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 VO/2017/04500
VO/2017/04658  
Ö 5.3.6  
Verbot von Streusalz Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 VO/2017/04502
VO/2017/04659  
Ö 5.3.7  
Baumpflege Untertrave Überweisung aus der Bürgerschaft vom 26.Januar 2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/04562
VO/2017/04662  
Ö 5.3.8  
Erhalt der Linden an der Untertrave Überweisung aus der Bürgerschaft vom 26.Januar 2017 - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 VO/2016/04009
VO/2017/04663  
Ö 5.3.9  
Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 26.Januar 2017 - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 VO/2016/04010
VO/2017/04664  
Ö 5.3.10  
Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der FDP-Fraktion VO/2016/04335
VO/2017/04712  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 06.02.2017      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 20.02.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Geplante Bebauung Bertlingstraße      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse