Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 07.11.2016
SI/2016/771  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? Satzungsbeschluss und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04260  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 17.57.00 - Baltische Allee / Wasserfahr - Satzungsbeschluss und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04289  
Ö 2.3  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 zur Sicherstellung der Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen
VO/2016/04266  
Ö 3.2  
Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2016/04320  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.

 

 

   
    21.11.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.

 

   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.26 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.30 - zurückgestellt
   
   
    06.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:40

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:3

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Prioritäten bei B-Plänen    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Aktueller Sachstand MuK    
Ö 4.2.3  
Zwischenbericht 2/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016 - Auszug FB5
Enthält Anlagen
VO/2016/04386  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Beginn der Ausschreibung    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zum Thema "Pflanzenkübel in der Fischergrube"
VO/2016/04384  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
grün+alternativ+links (GAL) Antrag zu VO/2016/04328 Bebauungsplan: Keine Erweiterung der Flächen
VO/2016/04396  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 07.11.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Arbeitslast in der Bauverwaltung      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse