Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.07.2016
SI/2016/765  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 17.57.00 ? Baltische Allee / Wasserfahr - und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03907  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 (Lübeck - Travemünde - Priwall) - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03909  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 03.50.00 ? St. Lorenz-Brücke, ehemaliger Güterbahnhof ? und zugehörige 129. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03922  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "02.13.00 ? St. Jürgen / Wasserkunst" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03906  
Ö 3.2  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung des öffentlichen Parkplatzes Auf dem Baggersand und des östlichen Randstreifens der Travemünder Landstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03822  
Ö 3.3  
Fortführung der Maßnahme "Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03910  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Baumpflegmaßnahmen 2016 und 2017 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03948  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Gestaltung westlicher Altstadtrand) und Projekt "An der Untertrave"    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.2.3  
Erlaubnisse für Laternenumzüge und Straßenfeste - Vorlage einer Versicherungsbestätigung (5.660)
VO/2016/03898  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Howingsbrook    
Ö 4.2.5  
Beantwortung von Fragen zur Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde (VO/2016/03788)    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg zur Sanierung Untertrave
VO/2016/03960  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"
VO/2016/03709  
    VORLAGE
    Die Verwaltung nimmt im Verfahren und bei der Planung zur „Umgestaltung westlicher Altstadtrand – An der Untertrave“ folgende Punkte auf:

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung nimmt im Verfahren und bei der Planung zur „Umgestaltung westlicher Altstadtrand – An der Untertrave“ folgende Punkte auf:

 

  1. Für den Drehbrückenplatz wird die Planung so verändert, dass durch mehr grün, Sitzgelegenheiten und Spielgeräte die Aufenthaltsqualität verbessert wird.

 

  1. Es werden Standorte für Spielgeräte an der Untertrave identifiziert und benannt.

 

  1. Es wird ein Katalog von Spielgeräten mit maritimem Charakter erarbeitet.

 

  1. Es wird ein Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen durchgeführt.
    Im Beteiligungsverfahren werden aus diesem Katalog Spielgeräte von den Kindern und Jugendlichen ausgesucht.

 

  1. Interessierten Hausbesitzern der Straße „An der Untertrave“ werden an den Fassaden im Straßenraum Pflanzinseln zur Begrünung im Pflaster offen gelassen.

 

  1. Das „Pegelhaus“ in dem sich der „Eispavillon am Holstentor“ befindet bleibt erhalten.

 

  1. Dem Bauausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

   
    02.05.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    18.07.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgezogen
   

 

Ö 5.3.2  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2016/03958  
Ö 5.3.3  
Antrag - Herr Ramcke (Bü90/DieGrünen): "Baumschutz-Konzept"    
Ö 5.3.4  
Antrag - Herr Pluschkell (SPD): "Anwohnerparkrecht - An der Stadtfreiheit"    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.07.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Possehlbrücke und Bahnhofsbrücke      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungs- und Brandschutz-maßnahmen an der Grundschule Rangenberg und der Grundschule Grönauer Baum über 175.000,00 EUR      
N 9.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse