Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.06.2016
SI/2016/763  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610) Austauschvorlage - ersetzt VO/2016/03678
Enthält Anlagen
VO/2016/03793  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03817  
Ö 2.5  
Zurückstellung eines Antrages auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses im Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03818  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03788  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(1 Enthaltung)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage II Neugestaltung Travepromenade (5630 KB)    
   
    20.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

Mit der Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn Fördermittel positiv beschieden worden sind.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig

( 5 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen) gemäß

Beschlussvorschlag in ergänzter

Fassung zu entscheiden.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag in der ergänzten Fassung des Hauptausschusses:

 

  1. Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die

Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.

 

  1. Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes

gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.

 

     3,  „Die Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn Fördermittel positiv   

           beschieden worden sind.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

in der ergänzten

Fassung des Hauptausschusses

Ja-Stimmen:42

Enthaltungen: 5

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

Ö 3.2  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros-
Enthält Anlagen
VO/2016/03805  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03682  
Ö 3.4  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage "Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) -VO/2016/03682- sowie zur Stellungnahme des Frauenbüros -VO/2016/03805
VO/2016/03868  
Ö 3.5  
VO/2016/03844 Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof / St. Lorenz-Süd    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Kommunalspur    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610 / KWL): Sachstand Ersatzparkplätze Godewind    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Erste Baumaßnahmen im Gründungsviertel - Information aus der Sitzung des Gestaltungsbeirates am 10.06.2016    
Ö 4.2.5  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten des FB5
Enthält Anlagen
VO/2016/03872  
Ö 4.2.6  
Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03873  
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage von AM Gregor Voht Verkehrsaufkommen an der Untertrave
VO/2016/03856  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Antrag Verbot sexistischer Werbeinhalte - Antrag im BauA am 6.6.2016 zu VO/2015/03018 Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) - Ausschussmitglied Arne-Matz Ramcke
VO/2016/03842  
Ö 5.3.2  
Einrichtung von Kinderwagen- / Familienparkplätzen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03639)
VO/2016/03774  
Ö 5.3.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2016/03850  
Ö 5.3.4  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03801)
VO/2016/03851  
Ö 5.3.5  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Ergänzungsantrag zu VO/2016/03801 der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03819)
VO/2016/03852  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.06.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 9.2     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung      
N 9.3     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.4     Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse