Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 16.12.2013
SI/2013/084  
Ö 1.3.1  
Niederschriften, öffentlich vom 02.12.2013    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/01205  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Moisling ? Antrag auf weiterführende Programmteilnahme
Enthält Anlagen
VO/2013/01193  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Bahnhaltepunkt Moisling und Einrichtung einer "Regio-S-Bahn Linie Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2013/01188  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten und die Sicherung der Finanzierung mit dem Ziel der Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes in Lübeck-Moisling und der Einrichtung einer Regio-S-Bahn Linie Lübeck voran zu treiben

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten und die Sicherung der Finanzierung mit dem Ziel der Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes in Lübeck-Moisling und der Einrichtung einer Regio-S-Bahn Linie Lübeck voran zu treiben

 

 

   
    20.01.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten und die Sicherung der Finanzierung mit dem Ziel der Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes in Lübeck-Moisling und der Einrichtung einer Regio-S-Bahn Linie Lübeck voran zu treiben

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    28.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten und die Sicherung der Finanzierung mit dem Ziel der Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes in Lübeck-Moisling bis 2016 und Einrichtung einer Regio-S-Bahn Lübeck im 30-Minuten-Takt voran zu treiben. Der Bürgerschaft ist rechtzeitig zu den Beratungen für den Haushalt 2015 über die tatsächlich erforderlichen baulichen Maßnahmen und deren Finanzierung zu berichten. Im weiteren Verfahren sind auch Kinder und Jugendliche gemäß § 47f GO zu beteiligen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag

in der Fassung der Empfehlung

des Bauausschusses
zu entscheiden.

 

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten und die Sicherung der Finanzierung mit dem Ziel der Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes in Lübeck-Moisling und der Einrichtung einer Regio-S-Bahn Linie Lübeck voran zu treiben

 

 

 

BM Lindenau beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses die wie folgt lautet:

 

 

BM Lindenau beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses die wie folgt lautet:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten und die Sicherung der Finanzierung mit dem Ziel der Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes in Lübeck-Moisling bis 2016 und Einrichtung einer Regio-S-Bahn Lübeck im 30-Minuten-Takt voran zu treiben.

Der Bürgerschaft ist rechtzeitig zu den Beratungen für den Haushalt 2015 über die tatsächlich erforderlichen baulichen Maßnahmen und deren Finanzierung zu berichten.

Im weiteren Verfahren sind auch Kinder und Jugendliche gemäß § 47f GO zu beteiligen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 4.2.2  
Parken im Wohnviertel Falkenwiese    
Ö 4.2.3  
Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für die Erstellung eines Neubaus der Kita Marlistraße
VO/2013/01222  
Ö 4.2.4  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
VO/2013/01221  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag auf Nutzung digitaler Plangrundlagen für gemeinnützige Stadtteilvereine
VO/2013/01198  
Ö 5.3.2  
Enthält Anlagen
Fahrradstreifen am Gustav-Radbruch-Platz in Richtung Fährstraße Antrag von Carl Howe - Mitglied im Bauausschuss für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
VO/2013/01046  
Ö 5.3.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 28.11.2013: Wakenitzverkrautung
Enthält Anlagen
VO/2014/01231  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.12.2013      
N 6.1.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.12.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Stellenbesetzung des Fahrradbeauftragten der Hansestadt Lübeck      
N 6.2.2     Mündlicher Bericht: Änderung des Vergabeverfahrens      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht bezüglich Sachstand Possehlbrücke (5.660)      
N 6.3.2     Bericht über Schäden an der Katharinenkirche (5.651)      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung der baubegleitenden Ingenieurleistungen für den Neubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse