Tagesordnung - 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2013
SI/2013/219  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Schulentwicklung Schule Groß Steinrade    
Ö 3.1.2  
Schulentwicklung Schule Niendorf    
Ö 3.1.3  
Beteiligung am Hansetag 2014    
Ö 3.1.4  
Programm VHS Lübeck    
Ö 3.1.5  
Videoüberwachung an Schulen    
Ö 3.1.6  
Lübecker Bildungsfonds    
Ö 3.1.7  
Ergebnisse von Schulleiterwahlen    
Ö 3.1.8  
Strukturdaten im Produktbuch 2014    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Krause zum Sportverein Lübecker Kegler    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Krause zur Pflege der Kunstrasenplätze    
Ö 3.4  
Mitteilung von Herrn Prieur zu den Schüler-PCs    
Ö 3.5  
Mitteilung von Frau Röttger zur Einbindung der SchulleiterInnen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01186  
Ö 4.2  
Bericht über die Prüfung der Beteiligung der Marli gGmbH an den Freibädern Schlutup und Moisling. Beschlussfassung der Bürgerschaft am 29. 11. 2012
VO/2014/01271  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 (Investitionstätigkeiten) für die Modernisierung und Neuausstattung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume an der Baltic-Schule
VO/2013/01190  
    VORLAGE
    Der bei dem Produktsachkonto aus dem Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem

Beschlussvorschlag

Der bei dem Produktsachkonto aus dem Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. §9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) wird aufgehoben.

218201 151 7851000 Gemeinschaftsschulen, Baltic-GS, naturw. Fachräume, Hochbaumaßnahmen

Die Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

   
    16.01.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der bei dem Produktsachkonto aus dem Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. §9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) wird aufgehoben.

218201 151 7851000 Gemeinschaftsschulen, Baltic-GS, naturw. Fachräume, Hochbaumaßnahmen

Die Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss
und der Bürgerschaft einsstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu beschließen.             

   
    28.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der bei dem Produktsachkonto aus dem Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. §9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) wird aufgehoben.

218201 151 7851000 Gemeinschaftsschulen, Baltic-GS, naturw. Fachräume, Hochbaumaßnahmen

Die Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

.

             

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der bei dem Produktsachkonto aus dem Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. §9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) wird aufgehoben.

218201 151 7851000 Gemeinschaftsschulen, Baltic-GS, naturw. Fachräume, Hochbaumaßnahmen

Die Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2012
VO/2013/00955  
Ö 5.3  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01207  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse