Tagesordnung - 53. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 06.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2013
SI/2013/100  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.1  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. externe Stellenausschreibung für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter im Beteiligungscontrolling    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorschläge des Rechnungsprüfungsamtes zur Haushaltskonsolidierung 2012 (Bereich RPA, Stand 13.06.2012) dazu: Erläuterungen des RPA zu den vorgelegten Vorschlägen sowie Stellungnahmen der Verwaltung (zurückgestellt am 16.01.13)
Enthält Anlagen
VO/2012/00007  
Ö 4.2  
Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00139  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00041  
Ö 5.2  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/00048  
    VORLAGE
    Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.

 

 

   
    17.01.2013 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.
 

Der Ausschuss empfiehlt dem Finanz- und Personalausschuss, dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt dem Finanz- und Personalausschuss, dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3 (227 KB)    
   
    06.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.

 

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gem. Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

   
    26.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Berichte      
N 11.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Vergabe über die Lieferung von Tafelsystemen für die Hanse-Schule der HL (Vergabe per öffentlicher Ausschreibung 55/2012)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) 4000 für die Berufsfeuerwehr      
N 12.2     Abschluss neuer Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges (zurückgestellt am 16.01.13)      
N 12.3     Befristete Niederschlagung      
N 12.4     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- Abbruch der ehemaligen Hanse-Schule, Fischstr. 8-10, Lübeck (Dringlichkeitsvorlage als Tischvorlage - Erweiterung der TO erforderlich !)      
N 13     Angelegenheiten der Rechnungsprüfung (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse