ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2014/01739

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der auf der Grundlage des Gutachtens der Firma F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH erstellte Lübecker Mietspiegel 2012 wird 2014 im Indexverfahren nach § 558d Abs. 2 BGB fortgeschrieben und durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck anerkannt. Er gilt damit als qualifizierter Mietspiegel gem. § 558 d BGB.

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Siehe Anlage 2

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.1              Arbeitskreis Mietspiegel -  zustimmend              -              Zustimmend

1.2              1.102 Logistik, Statistik und Wahlen – Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel              -              Über den Arbeitskreis Mietspiegel

1.3              Seniorenbeirat - Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel              - Über den Arbeitskreis Mietspiegel

1.4              1.201 Haushalt und Steuerung - Zustimmend              -             

1.5              1.300 Recht – Keine rechtlichen Bedenken

1.6              Frauenbüro - Kenntnisnahme              -

1.7              Behindertenbeauftragte - Zustimmend              -

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch diese Vorlage nicht im besonderen Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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