ALLRIS - Vorlage

Bericht öffentlich - VO/2016/03382

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BM Bruno Böhm zu TOP 15.1, VO/2013/00774 – Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel;

Bürgerschaftssitzung am 26.09.2013

 

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Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept) der Bürgerinitiative Rettet Lübeck (BIRL) e.V. (Verfasser)
(Anlage 1)

Aus Sicht der Verwaltung und der städtischen Tochtergesellschaften ergeben sich neben allgemeinen Prüfthemen fünf wesentliche Kernthemen die einer eingehender Prüfung unterzogen und im Laufe des Verfahrens geklärt werden müssen. Die Listung der Prüfthemen ist in Anlage 2 zusammengestellt.

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

1.300 Bereich Recht

Bereich Liegenschaften

Fachbereich 3

5.660 Bereich Stadtgrün und Verkehr

5.691 LPA

KWL

EBL

 

siehe Anlage 2 - Prüfthemen

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen eines Berichtes von Dritten ist nicht erforderlich und muss im weiteren Verfahren geprüft werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

x

Ja (siehe Anlage 2 - Prüfthemen)

 

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Anlagen

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