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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Oct 8, 2015	24. Sitzung des Werkausschusses EBL	vertagt	NA
	Nov 19, 2015	25. Sitzung des Werkausschusses EBL	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Nov 10, 2015	37. Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	NA
	Nov 24, 2015	38. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 26, 2015	18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperioda 2013 - 2018	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: 1.201 – Haushalt + Steuerung 1.300 – Bereich Recht 3.030 – FB Controlling		Ergebnis: zur Kenntnis genommen Anmerkungen eingearbeitet, keine rechtlichen Bedenken ohne Anmerkungen zur Kenntnis genommen

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Da deren Belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: KAG

Finanzielle Auswirkungen:	X	Nein (Anlage 4)
		Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 Begründung			(wie Dokument)	213,2 kB
2	Anlage 2 ABS Text			(wie Dokument)	239,3 kB
3	Anlage 3 Synopse ABS			(wie Dokument)	369,4 kB
4	Anlage 4 Begründung Darstellung der Kalkulation 2010 bis 2019			(wie Dokument)	94,5 kB
5	Anlage 4 Periodenkalkulation Zusammenfassung 2010 bis 2019			(wie Dokument)	70,6 kB
6	Auszug zur geänderten Beschlussfassung			öffentlich	24,5 kB

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