Beschlussvorlage öffentlich - VO/2014/01810

Beteiligte Bereiche/Projektgruppe:

Ergebnis:

1.201    - Haushalt und Steuerung

1.300   - Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung)

1.160   - Frauenbüro

4.041.3-Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Stadtelternvertretung

1.201   - Haushalt und Steuerung – Anregungen eingearbeitet; grundsätzlich hält der Bereich Haushalt und Steuerung die Anhebung für zu gering

1.300   - Recht – keine rechtlichen Bedenken

1.160   - Frauenbüro – siehe Stellungnahme anbei Anlage 4

4.041.3 – Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen – Zustimmend mit der Maßgabe, dass der Mehraufwand ausgeglichen wird 

Stadtelternvertretung – Erhöhung angemessen und zumutbar

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung erforderlich und von der Verwaltung alle zwei Jahre gefordert.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

X

vorgeschrieben durch: 

vorgehaltene Leistungen. Die Gebühren- und Entgelttarife sind regelmäßig auf ihren Kostendeckungsgrad zu überprüfen. Es besteht die Vorgabe, die Einnahmesituation des Bereiches zu verbessern.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

X

Ja (Anlage 1)