Antrag der LINKE-Fraktion - VO/2013/01160
Grunddaten
- Betreff:
-
Zu VO/2013/00991 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderung 2014 - TOP 10.14
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
|
zur Entscheidung
|
|
|
|
Nov 28, 2013
|
Beschlussvorschlag
Zu Finanzplan/Investitionen 2014 - 2017
- Lfd. Nr. 402, FB 5, Bereich 660, Prod. 542001, A.-Obj.- Nr. 120, Konto: 7852000:
K20/Der Radweg Travemünder Landstraße (bis Bahnhaltepunkt Kücknitz) wird im Jahre 2014 begonnen.
Die 400.000 Euro werden im Fachbereich 5 neu geordnet.
- Lfd. Nr. 409, FB 5, Bereich 660, Prod. 542001, A.-Obj.- Nr. 625, Konto: 7852000:
Die Maßnahme des Um- und Ausbau von Radwegen wird im Entwurf für das Jahr 2013 von 1000 Euro auf 1,1 Millionen Euro erhöht.
Die zusätzliche Summe wird im Fachbereich 5 neu geordnet.
Zu Haushaltsbegleitbeschluss 2014 - Maßnahmen Konsolidierungskonzept 2014
- Lfd. Nr. 2.33 Bereich 280, Der Zuschuss für den Volksfestumzug wird nicht gestrichen.
- Lfd. Nr. 2.34 Bereich 500, Der Seniorenfreizeitpass wird nicht eingestellt.
- Lfd. Nr. 3.20 Bereich 322, Die Organisationsstruktur der Stadtteilbüros bleibt erhalten. Kein Stadtteilbüro wird geschlossen.
- Lfd. Nr. 4.34 Bereich 041.7, Das Museum für Natur und Umwelt wird nicht geschlossen.
- Lfd. Nr. 4.35 Bereich 041.7, Die Geschichtswerkstatt Herrenwyk wird nicht an einen Verein abgegeben. Es bleibt bei der Hansstadt Lübeck.
- Lfd. Nr. 4.42 Bereich 513, Die Nachbarschaftsbüros werden nicht aufgegeben.
Anträge zum Haushalt allgemein:
- Personaleinsparungen stoppen – Aufgabenkritik umsetzen
- Wiederaufnahme der Finanzierung von sechs Frauenhausplätzen der AWO.
- Die Bettensteuer wird von 5 % v. H. auf 8 % v. H. ab dem 01.01.2014 angehoben.
Erfolgt mündlich.
