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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2013/00992

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Bürgerschaft wird empfohlen, den Produkthaushaltsplan 2014 zu beschließen.

 

 

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Der Produkthaushaltsplan 2014 (Anlage 1) spiegelt den Stand der Anmeldungen des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales zum 21.10.2013 wieder.

Die Veränderungsliste zum Stellenplan ist als Anlage 2 beigefügt.

Aufgrund der engen Beratungsfolge nach der Senatssitzung am 30.10.2013 werden die Maßnahmenliste, die die wesentlichen Veränderungen zum Haushalt 2013 erläutern und die Tabelle Überprüfung der von der HL erhobenen Gebühren/Entgelt mit der Liste Konsolidierungsvorschläge und Haushaltsbegleitbeschluss 2014 (Anlage 6) voraussichtlich am 01.11.2013 für die Mitglieder des Ausschuss für Soziales nachversandt.

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

Die jeweils zuständigen Bereiche

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

die Kinder und Jugendlichen sind nicht direkt betroffen.

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§95 GO in Verbindung mit §79 GO

Finanzielle Auswirkungen:

siehe beiliegende Haushaltsplanrahmen

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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