05.11.2013 - 7.4 Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderu...

Gemeinsame Beratung mit TOP 7.5 und 7.6

Der Vorsitzende schlägt vor, die Vorlagen 7.4, 7.5 und 7.6 ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Senator Schindler bittet in diesem Zusammenhang, Fachfragen zum Thema „Haushalt“ vor der nächsten Bürgerschaftssitzung zu stellen, damit diesbezüglich eine umfassende Klärung mit den Fachleuten aus dem Fachbereich möglich ist.

Frau Menorca stellt eine Frage zur Vorlage unter TOP 7.6 zur Abwicklung „BALI/JAW“; nach einigen Ausführungen verweist Herr Senator Schindler auf eine der nächsten Ausschusssitzungen. Frau Menorca teilt mit, sie werde unter TOP 12 „Verschiedenes“ ein Anliegen zu dieser Thematik vorbringen.

Frau Jansen hat Fragen zum Haushalt bereits schriftlich formuliert. Herr Senator Schindler sagt eine Beantwortung dieser Fragen zu.

Beschluss:

Der Bürgerschaft wird empfohlen, den Produkthaushaltsplan 2014 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Kenntnisnahme ohne Votum