06.02.2018 - 6.3 Sozialer Wohnungsbau-mündlicher Bericht-

Frau Elstner berichtet zum Thema „Sozialer Wohnungsbau“, zur Auslastung des Kommunalen Förderbudgets und zu den im Rahmen des Budgets geplanten und realisierten Bauvorhaben sowie zur aktuellen Situation in der Wohnungsvermittlung.

Die Unterlagen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Frau Zunft bezeichnet die Zahlen zum geförderten Wohnungsbau (frei gemeldete Wohnungen in 2017: 226, wohnungssuchende Haushalte; 1.150) als „dramatisch“ und stellt diverse Fragen zu den Zugangsvoraussetzungen, die von Frau Elstner beantwortet werden.

Zum Thema „Fehlbelegung“ führt Frau Elstner aus, dass es dazu keine Erhebungen gibt. In diesem Zusammenhang sei klarzustellen, dass Personen, die die Zugangsvoraussetzungen nicht mehr erfüllen, in der Wohnung verbleiben dürfen; insofern sei der Begriff irreführend.

Herr Wulf weist darauf hin, dass es Personengruppen mit besonderen Zugangsschwierigkeiten zum Wohnungsmarkt gibt (Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten). Er weist in diesem Zusammenhang auch auf das Projekt „Frauen_Wohnen“ des Ministeriums für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung hin, bei dem Frauen, die mit und ohne Kinder in Frauenhäusern leben, bei der Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt werden sollen.

Es sprechen außerdem Herr Wulf, Herr Schulz, Frau Regier, Herr Schaffenberg, Herr Schlitzke, Herr Senator Schindler sowie der Vorsitzende.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.