Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.07.2025

Uhrzeit:: 16:31

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025(Liegt vor)	SI/2025/764	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2026	VO/2025/14287	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025	4/13683-02-01-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch zu Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025	4/13683-02-01-03	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf Nachfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) zum Zwischenbericht Raumplanung IV	VO/2025/14014-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort der Zusatzfrage von Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	2025/14031-02-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele(Zurückgestellt am 12.03.24)	VO/2024/13080	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele(Zurückgestellt am 12.03.24)	VO/2024/13080-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.2	Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele	VO/2024/13080-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden	VO/2025/14400	vertagt
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Weitere Fragen zur Hybridfähre "Welt ahoi!"		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025(Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/14270	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 4.3	Zwischenbericht Raumplanung IV(Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/14014	vertagt
Ö 4.4	Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung(Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/14016	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Park & Ride-Parkplatz in Travemünde(Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/14173	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung einer Rechnungsprüferin	VO/2025/14305	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 9421, Rechnungsprüfungsamt	VO/2025/14269	abgelehnt
Ö 5.3	Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes	VO/2025/14281	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto	VO/2024/13016-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes	VO/2025/14225	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG(Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 10.06.25)	VO/2025/14244	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen(Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 24.06.25)	VO/2025/14241	vertagt
Ö 6.3	AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck(Überwiesen in HA zur abschließenden Beratung)	VO/2025/14326	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	NEU: Bitte des AM Akyurt: Sachstand zur Novellierung des Gleichstellungsgesetzes		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Groß: Investitionen der Bundeswehr in Lübeck		zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	NEU: Erklärung des Vorsitzenden des Personalrats des Fachbereichs 1, Herrn Stegmann, zur Ablehnung der Beschlussvorlage VO/2025/14269 unter TOP 5.2		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025	SI/2025/764
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort zur Anfrage von AM Mandy Siegenbrink zum Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (VO/2024/13674-01)
N 13	Berichte
N 13.1	Projekt zur Beschaffung und Implementierung einer ERP-Software für die Hansestadt Lübeck
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck
N 14.2	Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 24.06.25 öffentl. Teil			öffentlich	710,2 kB

Hauptausschuss - 08.07.2025

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen