Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023(Anlage wird nachgereicht)	SI/2023/302	vertagt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2024(Liegt vor)	SI/2024/527	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilung betr. Mitgliedschaft ZIA-Kommunalrat (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Archiv	VO/2024/12913	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache".	VO/2024/12938	vertagt
Ö 3.4	Anfrage von AM Michelle Akyurt zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld	VO/2024/12977	vertagt
Ö 3.5	NEU: Mündliche Mitteilung des Bürgermeisters zum städtischen Haushalt		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Glaubwürdigkeit der in der Anfrage von AM Akyurt (VO/2024/12977) angegebenen Focus online-Quelle und Wahrheitsgehalt des im Artikel thematisierten Sozialbetrugs		vertagt
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Durch die HL angemietete Wohnung		vertagt
Ö 3.8	NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Sachstand Nachnnutzung Karstadt-Haus		zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Machbarkeitsstudien zu den SIE		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ergebnis der Vermarktung Mecklenburger Landstraße 41-47 (ehem. Priwallkrankenhaus)	VO/2024/12921	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken(Zurückgestellt am 23.01.24)	VO/2023/11836	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zwischenbericht Raumplanung III(Zurückgestellt am 23.01.24)	VO/2022/11513	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee	VO/2023/12786	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache". Vorlage: VO/2024/12938		vertagt
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023	SI/2023/302
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2024	SI/2024/527
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: Mündl. Anfrage des BM Mauritz: Entschädigung Knut Sturm
N 13	Berichte
N 13.1	SWL Digital und TraveKom projects - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23)
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 13.4	Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung Transport und Austausch von Brief und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
N 15.1	NEU: Sachstandsabfrage des AM Akyurt: HGH-Gutachten
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 23.01.24 öffentl. Teil			öffentlich	602,6 kB

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