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Grunddaten

Betreff:: 65. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 17.05.2022

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2022(Liegt nun vor)	SI/2022/091	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antje Jansen (GAL) Anfrage zu digitaler Ausstattung der Schulen(Zurückgestellt am 10.11.20)	VO/2020/09493	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Beantwortung der Anfrage von Antje Jansen (GAL) zu digitaler Ausstattung der Schulen	VO/2020/09493-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck(Zurückgestellt 27.10.20)	VO/2020/09459	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Beantwortung der Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck	VO/2020/09459-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen(Zurückgestellt am 23.03.21)	VO/2021/09940	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Beantwortung der Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen	VO/2021/09940-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen(Zurückgestellt am 04.05.21)	VO/2021/10023	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen	VO/2021/10023-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des stellv. berat. AM Anka Grädner (Fraktion 21) zum Stand VO/2020/08773-02 - Kinderbetreuung bei Gremiensitzungen	VO/2022/11105	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zur Verpackungssteuer
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Einschätzung der Verwaltung zu den Auswirkungen der verschiedenen Anträge zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan auf die Einhaltung der Klimaziele
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. den Abschluss von Budgetverträgen
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand Nördl. Wallhalbinsel
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Kommunale Kooperation Albanien	VO/2022/11062	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11039	vertagt
Ö 4.3	Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz	VO/2022/11023	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10389	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck	VO/2022/11040	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)	VO/2020/08734-01	vertagt
Ö 4.7	Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge	VO/2022/10980	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 400.000,00 € für die Durchführung des HanseKulturFestivals in Lübeck vom 10. - 12.06.2022	VO/2022/11080	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig	VO/2022/10913	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 15.03.22)	VO/2021/10537	vertagt
Ö 5.4	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 1.611.872,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle" in den Jahren 2022-2024	VO/2022/11024	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule	VO/2022/11025	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR(Zurückgestellt am 29.03.22)	VO/2022/10792	vertagt
Ö 5.7	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 02.05.22)	VO/2021/10558	vertagt
Ö 5.7.1	Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 02.05.22)	VO/2021/10558-10	vertagt
Ö 5.7.2	Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan	2021/10558-06-01	vertagt
Ö 5.7.3	Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan	2021/10558-11-01	vertagt
Ö 5.8	Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss	VO/2022/11036	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Projektfreigabe als Fortsetzungsmaßnahme zur Umsetzung des 4. Bauabschnitts der Sanierung des C.-J.-Burckhardt Gymnasiums, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2022/11038	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss	VO/2022/11042	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen	VO/2022/11047	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Projektfreigabe Erarbeitung der Innovationsstrategie sowie des begleitenden Prozess- und Umsetzungsmanagements im Zuge des Gesamtprojektes INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK	VO/2022/11084	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2022	SI/2022/091
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Mitteilung zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Verlustenergiebeschaffung TraveNetz
N 12.2	NEU: mündl. Mitteilung zur Anfrage von AM Haltern betr. Grundstück Parkallee 1 in Travemünde
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
N 14.2	Teamentwicklungsmaßnahme für Nachwuchskräfte der Hansestadt Lübeck: Bau-Projektwoche "Wir für Lübeck"
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lindwurmstraße
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Im Block
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Sperlingsgasse
N 14.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße
N 14.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße
N 14.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Melleweg
N 14.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg
N 14.12	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße
N 14.13	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 14.14	Projektfreigabe: Erschließung eines Wohnbaugebietes - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld
N 14.15	Ausschreibungsfreigabe für die Ersatz-Beschaffung einer Fachsoftware für das KfZ-Zulassungswesen und über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2022
N 14.16	Freigabe zur Auftragsvergabe Renaturierung des Blankenseebaches
N 14.17	Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule
N 14.18	Vermarktung des Schuppen 9
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 03.05.22 öffentl. Teil			öffentlich	138,2 kB

Hauptausschuss - 17.05.2022

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