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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.01.2022

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt keine Anfrage vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021	SI/2021/830	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.11.2021 - VO/2021/10521)(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10521-01	vertagt
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Kenntnisnahme aller Anfragen und Antworten "en bloc".)
Ö 6.1	Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank	VO/2021/10532	vertagt
Ö 6.1.1	Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank(Die Antwort wird durch die Verwaltung in der Sitzung im Februar gegeben.)	VO/2021/10532-01	vertagt
Ö 6.2	Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10608	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort der EBL an Frau Antje Jansen (GAL) zur Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10608-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10622	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10622-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. § 16 GO: Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck	VO/2022/10759	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Fällungen alter Eichen im Lübecker Stadtwald	VO/2022/10801	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung aller Berichte und der dazu gestellten Anträge unter TOP 7.2.1, 7.3.1 und 7.6.1 bis zur Februar-Sitzung.)
Ö 7.1	Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2021/10481	vertagt
Ö 7.2	Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"	VO/2021/10517	vertagt
Ö 7.2.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"	VO/2021/10517-05	vertagt
Ö 7.3	Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"	VO/2021/10545	vertagt
Ö 7.3.1	Antje Jansen (GAL) Antrag zu Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"	VO/2021/10545-01	vertagt
Ö 7.4	Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik	VO/2021/10609	vertagt
Ö 7.5	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22	VO/2021/10671	vertagt
Ö 7.6	Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2021/10686	vertagt
Ö 7.6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2021/10686-04	vertagt
Ö 7.7	Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee	VO/2022/10745	vertagt
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig vorgezogene Behandlung nach TOP 4.)		zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	SPD, CDU und FW&GAL: Austauschantrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"	VO/2022/10802-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.2	BfL: Antrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"	VO/2022/10814	abgelehnt
Ö 8.1.3	Fraktion21: Antrag zu TOP 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung	VO/2022/10815	abgelehnt
Ö 8.1.4	Die Unabhängigen: Antrag zu TOP 8.1.: "Wahl einer Senatorin/ eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"	VO/2022/10820	abgelehnt
Ö 8.2	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig vorgezogene Behandlung nach TOP 4.)		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	CDU+SPD: Antrag zu Top 8.2 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung"	VO/2022/10803	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufen und Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages SH(Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)	VO/2021/10719	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	SPD: Abberufung eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH(Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)	VO/2022/10762	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	SPD: Wahl eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung(Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)	VO/2022/10763	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	CDU - Wahl in den Sozialausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)	VO/2022/10771	ungeändert beschlossen
Ö 8.6.1	CDU - Wahl in den Sozialausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)	VO/2022/10772	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)	VO/2022/10774	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Fraktion 21: Wahl in den Schule- und Sportausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)	VO/2022/10754	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)	VO/2022/10776	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	FREIE WÄHLER & GAL: Wahl in den Werkausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)	VO/2022/10781	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	SPD: AT - Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)(Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)	VO/2022/10784-02	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	CDU - Austauschantrag: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)(Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)	2022/10785-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10695	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2021/10548	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021	VO/2021/10687	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"	VO/2021/10717	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts	VO/2021/10508	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"(DIe Vorlage wurde in Absprache mit dem Bürgermeister, der Bausenatorin, der Bürgermeisterkanzlei und dem Bereich Recht ausgetauscht und redaktionell geändert. Am Ende des Beschlussvorschlags heißt es nicht „zu beschließen“ sondern „umzusetzen“. Die Fachausschüsse, die nun erst nach der BÜ tagen, sind von „zur Vorberatung“ auf „zur Kenntnisnahme“ geändert worden.)	VO/2021/10678-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022	VO/2021/10682	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes	VO/2021/10689	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes	VO/2021/10690	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018	VO/2021/10703	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10146	vertagt
Ö 9.12	Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10424	vertagt
Ö 9.13	Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021(Wurde vertagt bis zur Vorlage von Ergebnissen aus der interfraktionellen AG.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10500	vertagt
Ö 9.13.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10500-01	vertagt
Ö 9.13.2	SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021"(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10500-04	vertagt
Ö 9.13.3	Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10500-05	vertagt
Ö 9.14	Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10526	vertagt
Ö 9.15	Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck(Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2022/10779 (TOP 10.3) empfohlen.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10537	vertagt
Ö 9.16	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10558	vertagt
Ö 9.16.1	BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10558-02	vertagt
Ö 9.17	Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10699	vertagt
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2021/10636-01	vertagt
Ö 10.1.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke betr. Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1(Zustimmende EmpfehlungDer Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	2021/10636-01-01	vertagt
Ö 10.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2022/10756	vertagt
Ö 10.3	FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung(Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2021/10537 empfohlen.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2022/10779	vertagt
Ö 10.4	FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2022/10780	vertagt
Ö 10.5	SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/10782	überwiesen
Ö 10.6	CDU + SPD: LHG / Hafen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)	VO/2022/10783	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021	SI/2021/830
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 27.01.2022

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