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Grunddaten

Betreff:: 44. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.02.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021	SI/2021/583	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein(Zurückgestellt am 11.08.20)	VO/2020/09081	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein	VO/2020/09081-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021	VO/2021/09709	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit	VO/2021/09743	vertagt
Ö 3.5	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck	VO/2021/09768	abgelehnt
Ö 3.6	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt	VO/2021/09799	abgelehnt
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"	VO/2019/07609-04	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21	VO/2020/09450	vertagt
Ö 4.3	Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2020/09577	geändert beschlossen
Ö 4.4	Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2020/09543	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09714	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.	VO/2020/09610	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte	VO/2020/09603	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst	VO/2020/09605	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2020/09560	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020	VO/2020/09588	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum	VO/2020/09619	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege	VO/2021/09635	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv	VO/2021/09674	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021	VO/2021/09685	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2020/09618	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz	VO/2021/09763	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. neue Geschäftsordnung der Bürgerschaft - Anlage
Ö 9.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Mitgliedschaft des Stadtpräsidenten im Hauptausschuss
Ö 9.3	NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Sen. Hinsen betr. Bauschutt aus Kernkraftwerken
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021	SI/2021/583
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. eine Personalsituation
N 12.2	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
N 14.2	Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil			öffentlich	191,3 kB

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