Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.08.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020(Zurückgestellt am 11.08.20)	SI/2020/567	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.07.2020(Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/814	vertagt
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020(Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/814	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen(Zurückgestellt am 26.05.20)	VO/2020/08938	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen	VO/2020/08938-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr(Zurückgestellt am 09.06.20)	VO/2020/09016	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen):Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr	VO/2020/09016-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Detlev Stolzeberg: Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen(Zurückgestellt am 23.06.20)	VO/2020/09049	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen	VO/2020/09076	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Innenstadtentwicklung(Zurückgestellt am 23.06.20)	VO/2020/09051	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Innenstadtentwicklung	VO/2020/09051-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kanalisation in der Sudetensiedlung(Zurückgestellt am 11.08.20)	VO/2020/09068	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Vorlage - VO/2020/09068: Kanalisation in der Sudetensiedlung	VO/2020/09127	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Antwort auf mündliche Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) bzgl. der geplanten Aktivitäten der Hansestadt Lübeck zum Elbe-Lübeck-Kanal	VO/2020/09065	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verbot von Social-Media-Kanälen?	VO/2020/09216	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Zukünftige Nutzung "Alte Schule Moisling" August-Bebel-Straße	VO/2020/09237	vertagt
Ö 3.10	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsetzungsstand Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2020	VO/2020/09241	vertagt
Ö 3.11	NEU: mündl. Mitteilung des Vorsitzenden betr. Sitzungen des Hauptausschusses zum Haushalt 2021
Ö 3.12	NEU: mündl. Mitteilung des Vorsitzenden zum erfolgten Quartalsgespräch der Fraktionsvorsitzenden
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Einstellung der Beschlussvorlage zum Haushalt 2021 in ALLRIS
Ö 3.14	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ö 3.15	NEU: mündl. Anfrage des AM Leber (FDP) betr. die Einrichtung eines PopUp-Radweges in der Ratzeburger Allee am 28.08.2020
Ö 3.16	NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ö 3.17	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Fischsterben im Krähenteich und starken Bewuch der Wakenitz
Ö 3.18	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand Karstadt
Ö 3.19	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Feuerwehrgerätehaus Kronsforde
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2020/09069	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Organisatorische Umsetzung des Rahmenkonzeptes Digitale Strategie	VO/2020/09004	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Stärkung des Bereichs Informationstechnik als Basis für eine moderne, digitale Verwaltung	VO/2020/09005	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen	VO/2020/09014	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2020/09067	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2020/09115	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende in Höhe von 198.000 € der Possehl-Stiftung Lübeck für das Projekt POP.UP STADTKULTUR	VO/2020/08935	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)	VO/2020/08959	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien	VO/2020/08664	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO in Vbg. mit § 4 der Haushaltssatzung zur Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren für fiskalische Grundstücke und Allgemeines Interesse für das Jahr 2020	VO/2020/09058	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Vorlage zur über- und außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen Oberschule zum Dom Erneuerung Chemie und Erneuerung Physik in Höhe von 464.955,74 Euro.	VO/2020/09121	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen	VO/2020/09089	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Sonderhilfeprogramm für vereinsbetriebene Gemeinschaftshäuser in Stadtteilen und Kleingärten	VO/2020/09182	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 18.05.2017(Anlage wird nachgereicht)	VO/2020/09074	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS(Anlage wird nachgereicht)	VO/2020/09130	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Projektfreigabe "Alte Turnhalle im Johanneum" - Erneuerung Sportboden, Modernisierung Hallenausstattung und Sanitärbereich Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, über 175.000,00 Euro	VO/2020/08988	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort E. Geibel-Schule über 175.000,00 EUR	VO/2020/09093	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube	VO/2020/09143	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	NEU: mündl. Terminmitteilung des Vorsitzenden für den 31.08.2020 betr. Kinderbetreuung und sexuelle Diskiminierung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020	SI/2020/567
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020	SI/2020/570
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Bericht über die Jahresabschlüsse 2019 der städtischen Unternehmen
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Geschäftsführungsangelegenheiten im Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Konzern
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg
N 14.3	Verkauf und Teilaufhebung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg
N 14.5	Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung
N 14.6	Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Rettungsdienst
N 14.7	Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement
N 15	Verschiedenes
N 15.1	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Hygienekontrolle im Hotel Alter Speicher
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 25.08.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz