Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 49. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 19.07.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2016	SI/2016/794	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Carl Howe - Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 21.05.2015: Klare und faire Regeln für Handelsabkommen TTIP / CETA - sonst "Nein!"	VO/2016/03952	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage BM Rottloff: Entwicklung bei den SIE, Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015	VO/2016/03961	vertagt
Ö 3.3	NEU: Anfrage von AM/BM Ragnar Lüttke: Arbeitnehmersicherung HBV	VO/2016/03962	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	NEU: Anfrage BM Volker Krause betr. Sternwarte Lübeck
Ö 3.5	NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. AG Entwicklung Priwall
Ö 3.6	NEU: Anfrage BM Volker Krause betr. Beantwortung von Anfragen der kleinen Fraktionen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten(Zurückgestellt am 28.06.16)	VO/2016/03517	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht betr. Übersicht der Asylunterkünfte in der HL(Anlage wird nachgereicht)		vertagt
Ö 4.3	Sachstandsbericht betr. Neubau einer Parkpalette am Standort Am Fahrenberg - hilfsweise Am Lotsenberg (Bürgerschaftsbeschluss vom 29.01.15)(Anlage wird nachgereicht)		vertagt
Ö 4.4	Nutzung des Volksfestplatzes als kommunale Gemeinschaftsunterkunft(Es liegt nunmehr ein Bericht und keine Vorlage vor ! Der TOP 5.1 entfällt somit.)	VO/2016/03974	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Nutzung des Volksfestplatzes als kommunale Gemeinschaftsunterkunft(Anlage wird nachgereicht)		zurückgezogen
Ö 5.2	Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2016	VO/2016/03845	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Fortführung der Maßnahme "Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave" (5.691)	VO/2016/03910	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Baumpflegmaßnahmen 2016 und 2017 (5.660)	VO/2016/03948	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	BM Andreas Zander: Sanierung Freibad Schlutup	VO/2016/03930	geändert beschlossen
Ö 7.2	NEU: Dringlichkeitsantrag von AM/BM Ragnar Lüttke: Schranken-Regelung UK S-H(Es ist hierzu erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit vor Eintritt zu erweitern.)	VO/2016/03963	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2016	SI/2016/794
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Feuerwehr
N 13.2	Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck
N 13.3	Bestellung eines Erbbaurechtes in Travemünde, Steenkamp
N 13.4	Ersatzbeschaffung von Löschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr
N 13.5	Mietvertrag für einen Wertstoffhof in der Einsiedelstraße
N 13.6	Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel
N 13.7	Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungs- und Brandschutz-maßnahmen an der Grundschule Rangenberg und der Grundschule Grönauer Baum über 175.000,00 EUR
N 13.8	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung - Gewerk: Gebäudereinigung
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HA-49. Sitzung-2016_07_19-TOP 4.3			(wie Dokument)	230 kB

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