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Grunddaten

Betreff:: 50. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.09.2016

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2016	SI/2016/801	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	CDU - BM Rottloff: Entwicklung bei den SIE, Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015(Zurückgestellt am 19.07.16)	VO/2016/03961	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort zu Anfrage im Hauptausschuss 19.07.2016 von BM Rottloff, VO/2016/03961-Entwicklung bei den SeniorInnenEinrichtungen (SIE), Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015 (VO/2015/02632),(Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht)	VO/2016/04053	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort des FB 2 betr. Erstellung einer Aufwandsberechnung für die Unterkunft Ostseestraße analog zu der im Bericht enthaltenen Berechnungen für die Unterkunft VFP (Anfrage von AM Andreas Zander am 19.07.16)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des FB 2 betr. Fläche Kronsforder Allee; hier: Pläne des Landes SH (Anfrage von AM Andreas Zander am 19.07.16)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	FDP - Anfrage des BM Thomas Rathcke zur Tourismusabgabe	VO/2016/04068	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Stellenausschreibung der Stelle der Leitung des Fachbereiches Planen und Bauen(Die Anlage liegt nunmehr vor und wird nachgereicht)	VO/2016/04070	geändert beschlossen
Ö 3.6	NEU: Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre	VO/2016/04136	vertagt
Ö 3.7	NEU:Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software	VO/2016/04133	vertagt
Ö 3.8	NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Zwischenbericht zur Digitalen Strategie	VO/2016/04135	vertagt
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge
Ö 3.10	NEU: Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Vermarktung Schuppen 9
Ö 3.11	NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Teilnahme von VerwaltungsmitarbeiterInnen an Fraktionssitzungen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht betr. Übersicht der Asylunterkünfte in der Hansestadt Lübeck		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsbericht betr. Neubau einer Parkpalette am Standort Am Fahrenberg - hilfsweise Am Lotsenberg (Bürgerschaftsbeschluss vom 29.01.15)		vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Lübecker Mietspiegel 2016	VO/2016/03971	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haus-haltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Emanuel-Geibel-Schule	VO/2016/03896	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 4.200 für die Unterstützung des Expertenkolloquiums zum Thema: Eintragung von Quellen zur Hansegeschichte in das UNESCO-Register "Memory of the World"(Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)	VO/2016/04057	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Hauptausschuss - Ausbildungs- und Praktikumsplätze für Alleinerziehende und weibliche Flüchtlinge in Eigenbetrieben und städt. Gesellschaften	VO/2016/03981	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2016	SI/2016/801
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck
N 13.1.1	Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck
N 13.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring
N 13.3	Vergabe der Gestellung von Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Übersicht der Asylunterkünfte in der HL-TOP 4.1-HA2016_09_13			(wie Dokument)	37 kB
2	Anfrage BM Zander betr. Aufwandsberechnung für Unterkunft Ostseestraße-TOP 3.2-HA2016_09_13			(wie Dokument)	36,5 kB

Hauptausschuss - 13.09.2016

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