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Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 05.05.2015

Uhrzeit:: 16:05

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015(Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)	SI/2015/689
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts-mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-		zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2015/02479	vertagt
Ö 6.4	Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")	VO/2015/02562	vertagt
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Mietspiegel 2016	VO/2015/02610	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.1	Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel	VO/2015/02682	abgelehnt
Ö 7.2	Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL	VO/2015/02605	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015	VO/2015/02530	vertagt
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015	VO/2015/02639	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration		vertagt
Ö 9.3	Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck		vertagt
Ö 9.4	Vorstellung der "Willkommensbroschüre"		vertagt
Ö 10	Anfragen(Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1	Sachstand BudgetverträgeAnfrage AM Antje Jansen		vertagt
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern		vertagt
Ö 11.1	Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel(Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02293	vertagt
Ö 11.2	Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen(Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02389	vertagt
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015	SI/2015/689
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 16	Anfragen
N 17	Verschiedenes
Ö 18	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Soziales - 05.05.2015

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