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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.10.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015	SI/2015/579	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine des Hauptausschusses 2016	VO/2015/03041	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Antwort des FB 5 betr. Sanierung Grundschule Steinrade (Anfrage des Vorsitzenden vom 22.09.2015)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des FB 5 betr. Höhe der geschätzten Gesamtinvestitionskosten für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29 (Anfrage von AM Zander vom 22.09.2015)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE(Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)	VO/2015/03025	vertagt
Ö 3.5	Abschluss Sanierung Rathaus (Sen. Boden)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Neu: Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen	VO/2015/03059	vertagt
Ö 3.7	Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung	VO/2015/03067	vertagt
Ö 3.8	Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen	VO/2015/03068	vertagt
Ö 3.9	Neu: Anfrage vom AM Ragnar Lüttke zum Flughafen	VO/2015/03090	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Neu: Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL	VO/2015/03091	vertagt
Ö 3.11	Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Ausschreibung Wahl der SenatorInnen für Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung.
Ö 3.12	Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Sperrung des Gebäude Anschützstraße
Ö 3.13	Neu: Mündliche Anfrage BM Annette Röttger betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche Alte Ziegelei
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht 2/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015	VO/2015/03016	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsbericht "Musik- und Kongresshalle"	VO/2015/03077	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Teilnahme an D115 - Verbund(Zurückgestellt am 22.09.2015)	VO/2015/02891	vertagt
Ö 5.2	Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts	VO/2015/02964	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)	VO/2015/02867	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)(Zurückgestellt am 22.09.2015)	VO/2015/02876	vertagt
Ö 5.5	Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder	VO/2015/02912	vertagt
Ö 5.6	Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1)	VO/2015/02965	vertagt
Ö 5.7	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)	VO/2015/02980	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG	VO/2015/03049	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag von BM Andreas Zander: Bericht zur Digitalen Strategie	VO/2015/03005	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Neu: Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen(Es ist erforderlich, die Tagesordnung zu erweitern !)	VO/2015/03061	abgelehnt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015	SI/2015/579
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Themenkomplex SIE - Hierzu wurde der Gutachter Peter Henrichfreise, BDO, eingeladen.
N 11.1.1	Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE
N 11.2	Neu: Mitteilung des Vorsitzenden BM Lindenau betr. Begehung Flüchtlingsunterkunft Volksfestplatz
N 11.3	Neu: Mündliche Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Versorgung der Flüchtlinge
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2016 für die Hansestadt Lübeck
N 13.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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