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Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 19.05.2015

Uhrzeit:: 16:33

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015	SI/2015/569	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage(Zurückgestellt am 05.05.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2015/02424	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM B. Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?(Zurückgestellt am 05.05.15.)	VO/2015/02636	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort zur Anfrage AM B.Böhm - Wann wurde in Lübeck zuletzt ein qualifiziertes Gutachten gem. § 13 Abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellt?	VO/2015/02666	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage AM Böhm - Erreichbarkeit Naherholungsgebiet Wesloerwald(Zurückgestellt am 05.05.15.)	VO/2015/02655	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des BM Oliver Dedow zu Fremdwährungskrediten	VO/2015/02680	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des BM Oliver Dedow zur IT der HL	VO/2015/02686	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Neu: Anfrage von AM Böhm - Arbeitnehmerbeteiligung Hafen	VO/2015/02703	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur geplanten Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp(Die Beantwortung erfolgt im Zusammenhang mit TOP 5.1.1)	VO/2015/02706	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Neu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Anfrage der Ausschussmitglieder Frau Silke Mählenhoff und Frau Michelle Akyurt zu den Budgetverhandlungen	VO/2015/02732	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Neu:Mitteilung des Bürgermeisters über die Veröffentlichung einer externen Stellenausschreibung-Besetzung einer Stelle als Arbeitsmediziner/-in / Betriebsmediziner/-in
Ö 3.10	Neu:Mitteilung Herr Senator Boden betr. Bauzeitenplan Sanierung Rathaus
Ö 3.11	Neu:Anfrage BM Andreas Zander i.S. Konzept zur Unterbringung Asylbewerber in Lübeck
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2013/2014	VO/2015/02613	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2015/02611	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")	VO/2015/02562	vertagt
Ö 4.4	Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019(In der Sitzung am 24.03.15 wurde der Bericht unter VO 2426 zurückgestellt mit der Maßgabe, den Fachausschuss zu beteiligen. Eine aktualisierte Fassung (siehe Beratungsfolge) liegt nun vor.)	VO/2015/02593	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck	VO/2015/02663	vertagt
Ö 5.1.1	Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663)	VO/2015/02695	vertagt
Ö 5.1.2	Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695)	VO/2015/02726	vertagt
Ö 5.2	Mietspiegel 2016	VO/2015/02610	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume	VO/2015/02543	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek(Zurückgestellt am 05.05.15.)	VO/2015/02628	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - Satzungsbeschluss	VO/2015/02531	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Gestaltungs- und Welterbebeirat \| Ausscheiden von Professor Thomas Will \| Berufung eines Nachfolgers	VO/2015/02545	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL	VO/2015/02605	vertagt
Ö 5.8	Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Projektaufruf 2015	VO/2015/02684	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bebauungsplan 01.07.00 – Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemaliges Stadthausgrundstück) - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2015/02648	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018(Die Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2015/02481	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015	SI/2015/569
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424
N 11.1.1	Antwort auf ergänzende Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage VO/2015/02424;
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck
N 13.2	Auftragserteilung über die Lieferung von Schulbüchern für die Schulen der Hansestadt Lübeck
N 13.3	Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 13.4	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck
N 13.5	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck
N 13.6	Vergabe eines Planungsauftrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu den unterschiedlichen Umleitungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Lastbeschränkung und dem Ersatzneubau der Josephinenstraßenbrücke II (5.660)
N 13.7	Vergabe der Ingenieurleistungen der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)
N 13.8	Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR - DSK Sanierungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660)
N 13.9	Vergabe der Ingenieurleistungen zur statisch-konstruktiven Prü-fung der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)
N 13.10	Neu: Städtebaulicher Vertrag Parkhaus St. Marien (Wehdehof) - 5.610.3
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 19.05.2015

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