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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.03.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2015	SI/2015/564	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Hamburg-Mail (VO/2014/02186)	VO/2015/02361	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Gewährleistung von Datensicherheit(Zurückgestellt am 24.02.15.)	VO/2015/02394	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage von AM Thomas Rathcke im Hauptausschuss betr. Gewährleistung von Datensicherheit	VO/2015/02466	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von AM Ragnar Lüttke zu aufgestellten Containern in Lübeck(Umgeteilt und zurückgestellt am 24.02.15.)	VO/2015/02421	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Beantwortung einer Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur aufgestellten Containern in Lübeck, Nr. VO/2015/02421	VO/2015/02462	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Neu: Anfrage des AM Ragnar Lüttke: Stand zur Kleingartenumwandlung	VO/2015/02469	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Neu: Anfrage AM Böhm - Gutachten gemäß Paragraph 13 Abs. 4 PBefG Taxigewerbe	VO/2015/02463	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Neu: Anfrage des AM Hundertmark: betrieblichen Gesundheitsförderung und Präventionskurse	VO/2015/02485	vertagt
Ö 3.7	Anfrage von Frau Akyurt betr. Sachstand Budgetverträge mit den Freien Trägern
Ö 3.8	Anfrage von Frau Röttger betr. Planung der 380 KV-Trasse; hier: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck
Ö 3.9	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Erbbaurechtsverkaufsaktion
Ö 3.10	Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Sonderprüfung des RPA in der Angelegenheit "Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall, Wiekstraße"
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee(Zurückgestellt am 24.02.15.)
Ö 4.1.1	Anlage zum Bericht Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee - VO / 2015 / 02237 /	VO/2015/02446	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee; hier: Erläuterung und Beantwortung von Fragen	VO/2015/02488	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Frauen in Lübeck 2014 - Daten und Fakten, Teil 1	VO/2015/02296	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Überlegungen zur Nutzung der Katharinenkirche ab 2015	VO/2015/02259	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebes Travemünde	VO/2015/02401	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanseschule ab Schuljahr 2015/2016(Zurückgestellt am 24.02.15.)	VO/2015/02290	zurückgezogen
Ö 5.3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2014/15 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2015/16 ff.	VO/2015/02286	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2015	SI/2015/564
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 2 betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins (Anfrage von AM Andreas Zander vom 24.02.15)
N 11.2	Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Mietverhandlungen in der Angelegenheit "Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Wiekstraße"
N 12	Berichte
N 12.1	Mündl. Bericht betr. Vergabe eines zweiten Notarztfahrzeuges durch die HL
N 12.2	Quartalsbericht IV/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.2	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- - Sanierung Langhaus des Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck
N 13.3	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neubau Feuer- und Rettungswache 3, Travemünder Landstraße, Lübeck
N 13.4	Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Wachstums- und Entwicklungspotenziale bestehender und neuer Geschäftsfelder des Hafens Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)
N 13.5	Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse Bahn- und Kombiverkehr in Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)
N 13.6	Mietvertrag für den Standort Ziegelstraße 2 zur Unterbringung des Bereiches 5.691 - Lübeck Port Authority
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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