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Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 07.10.2014

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014	SI/2014/288	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014	SI/2014/483
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Persönliche Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Stadtwerke Lübeck GmbH und Stadtwerke Holding GmbH - Herrn Jürgen Schäffner -		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage BM Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt(Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01904	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Werbung auf der Internetseite der Stadt (VO/2014/01904)(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01975	vertagt
Ö 3.3	Anfrage BM Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01905	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Domains der Hansestadt Lübeck (VO/2014/01905)(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01976	vertagt
Ö 3.4	Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen(Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01906	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen	VO/2014/01960	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke(Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01963	vertagt
Ö 3.6	Antwort des FB 3 betr. Wiederaufstellung der Sammelbehälter in Groß Steinrade (Anfrage von BM Thomas Rathcke am 02.09.14)(Zurückgestellt am 16.09.14.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Antwort des FB 5 betr. Folgekosten für den Betrieb der Hubbrücke (Anfrage von BM Christopher Lötsch am 16.09.14)		vertagt
Ö 3.8	Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der "Verkehrssicherung" auf der Nördlichen Wallhalbinsel	VO/2014/01977	vertagt
Ö 3.9	Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse zur Siedlung Herreninsel	VO/2014/01978	vertagt
Ö 3.10	Anfrage von Andreas Zander: Engagement des Bürgermeisters für die Beteiligung der Stadt	VO/2014/01979	vertagt
Ö 3.11	Anfrage von Volker Krause - Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen	VO/2014/01989	vertagt
Ö 3.12	Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02010	vertagt
Ö 3.13	Anfrage von BM Andreas Zander: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02011	vertagt
Ö 3.14	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02012	vertagt
Ö 3.15	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02013	vertagt
Ö 3.16	Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen?(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02014	vertagt
Ö 3.17	Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr"(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02015	vertagt
Ö 3.18	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Seniorenbeirat(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02016	vertagt
Ö 3.19	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Mülltonnen(Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02020	vertagt
Ö 3.20	Anfrage BM Frau Mählenhoff betr. Wintersicherung Schuppen Nördliche Wallhalbinsel
Ö 3.21	Anfrage BM Andreas Zander betr. Teilnahme KWL GmbH auf der Expo Real in München
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/01954	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. über eine außerplanmäßige Bewilligung Schule Groß Steinrade / Umbau	VO/2014/01952	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes(Zurückgestellt am 16.09.14.)	VO/2014/01613	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über EUR 2.000,- zur Teilfinanzierung der Präventionswoche "fit for life"	VO/2014/01892	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01810	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder 2013	VO/2014/01839	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft am 18.09.2014 an den Hauptausschuss betr. Städtisches Mahnwesen	VO/2014/01973	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag BM/AM Michelle Akyurt - Zusatz in Stellenausschreibungen	VO/2014/01949	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014	SI/2014/483
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014	SI/2014/483
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 5 betr. Folgekosten für den Betrieb der Lüftungsinstallation (Anfrage von BM Marcel Niewöhner vom 16.09.14 zur VO 1889)
N 11.2	Anfrage BM Andreas Zander betr. Wahl der SenatorInnen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. -Beauftragung von Ingenieurleistungen über 25.000,- EUR, Schule Groß Steinrade / Umbau
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg
N 13.2	Vergabe von Architektenleistungen über 25.000,- EUR - Planung und Ausführung des 5. BA "Brandschutz Stadttheater"
N 13.3	Auftrag zur Belieferung mit elektrischer Energie für die Jahre 2015 und 2016 mit Verlängerungsoption
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 07.10.2014

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